Heike Raab // Medienstaatssekretärin in Rheinland‑Pfalz

08.06.2021 •

Heike Raab, 56, bleibt in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz weiterhin als Staatssekretärin für den Medienbereich zuständig. Die SPD-Politikerin wurde am 18. Mai von der wiedergewählten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut mit den Aufgaben einer „Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa und Medien“ im Rang einer Staatssekretärin betraut. Ministerpräsidentin Dreyer war zuvor am 18. Mai im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz mit den Stimmen der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP im Amt bestätigt worden. Die Landtagswahl am 14. März hatte die SPD mit Malu Dreyer als Spitzenkandidatin gewonnen; in den folgenden Wochen einigte sich die SPD mit den Grünen und der FDP über eine Fortsetzung der vorherigen Regierungskoalition. Seit 2016 regieren die drei Parteien unter Führung der SPD in Rheinland-Pfalz.

Als Medienstaatssekretärin ist Heike Raab somit für die rheinland-pfälzische Medienpolitik zuständig. Dabei gehe es, wie die Staatskanzlei auf MK-Nachfrage erklärte, unter anderem um die Stärkung des Medienstandorts Rheinland-Pfalz und die Neuausrichtung der Medienförderung in dem Bundesland (vgl. hierzu Meldung auf S. 19/20 dieser MK). Außerdem hat Raab als Medienstaatssekretärin weiterhin die operative Leitung der Rundfunkkommission der Länder inne, deren Arbeit von der Mainzer Staatskanzlei koordiniert wird. Den Vorsitz der Rundfunkkommission hat der Ministerpräsident bzw. die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, aktuell somit Malu Dreyer.

Heike Raab war Anfang Juli 2015 von Ministerpräsidentin Dreyer zur Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für die Bereiche Europa, Medien und Digitales ernannt worden. Diese Position als Staatssekretärin hatte Raab damals von Jacqueline Kraege übernommen, die das Amt damals krankheitsbedingt hatte abgeben müssen. Raab war zuvor ab Mai 2011 Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Innenministerium.

Heike Raab, geb. am 8.4.1965 in Cochem an der Mosel, absolvierte eine Ausbildung zur Krankengymnastin in Aachen und studierte anschließend ab 1988 Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Spanisch in Bonn. Nach ihrem Studium war sie ab 1992 zunächst wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Deutschen Bundestag damals in Bonn. Im folgenden Jahr wurde sie persönliche Referentin des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Rudolf Scharping (SPD). Im Jahr 1994 wechselte Raab als Referentin für Mittelstandspolitik zur SPD-Bundestagsfraktion. 1999 wurde sie Referatsleiterin in der Mainzer Staatskanzlei.

Bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2001 wurde Heike Raab dann für die SPD in das Parlament gewählt. Dem Mainzer Landtag gehörte sie bis 2011 als Abgeordnete an. In der Zeit von 2001 bis 2007 war sie medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. 2006 übernahm sie zusätzlich zu ihrem Abgeordnetenmandat die Position als Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz. Das Parteiamt gab sie 2011 ab, als sie Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Innenministerium wurde. Vier Jahre später erfolgte dann der Wechsel als Staatssekretärin in die Mainzer Staatskanzlei.

08.06.2021 – MK

Print-Ausgabe 14-15/2021

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