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Eine Zukunft des ZDF als öffentlich-rechtliche, deutsche Stimme in Europa

Von Olaf Steenfadt
24.11.2020 •

ARD und ZDF bilden im deutschen Fernsehsektor eine Doppelstruktur, in der zwei Sendergruppen ein oft ähnliches Angebot bieten. Könnte das in Zukunft auch anders sein? Könnte es eine andere Aufgabenverteilung geben? Dazu entwirft im folgenden Aufsatz Olaf Steenfadt ein Szenario mit Blick auf das ZDF, bei dem er eine Neujustierung des Auftrags für möglich hält. Olaf Steenfadt, 52, ist Journalist und Experte für Medien- und Digitalpolitik. Berufliche Stationen umfassten NDR, ZDF, die europäische Rundfunkunion EBU und die Organisation ‘Reporter ohne Grenzen’. Er ist Mitglied der ‘High Level Expert Group on Fake News and Online Disinformation’ der Europäischen Kommission in Brüssel und Teilnehmer mehrerer Expertengruppen beim Europarat in Straßburg • MK

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Ein Zombie bringt gerade Gewissheiten ins Wanken. Nicht lebendig und trotzdem tödlich, so greift uns das Virus an, körperlich, seelisch und auch institutionell. Auch die Medienwelt bleibt davon nicht verschont und die Auswirkungen könnten nicht existenzieller sein. Während Journalisten einerseits als systemrelevant eingestuft werden und an der Corona-Front ihre Gesundheit riskieren, beschleunigt sich gleichzeitig der wirtschaftliche Niedergang von Verlagen und Sendern – mit einer Ausnahme, wie es scheint: den öffentlich-rechtlichen Anstalten. Das rechtfertigt zwar deren Wesenskern, nämlich unabhängig von Konjunkturen aller Art sein zu sollen; allerdings kann dadurch eine einmalige Chance versäumt werden: die längst überfällige Neujustierung des gemeinschaftlich finanzierten Rundfunksystems zu probieren – und zwar nicht aus der Defensive, sondern aus einer Position der Stärke und des Gebrauchtwerdens heraus, die für ARD und ZDF schnell wieder verpasst sein könnte.

Wie bei so vielen Themen dieser Tage verflüchtigen sich Selbstverständlichkeiten und das gilt auch für Nischen wie die Medienpolitik. Mit einem unbekümmerten Weiter-so könnte es angesichts von Sparzwängen und populistischem Furor schnell vorbei sein. Verteidiger des öffentlich-rechtlichen Gedankens sollten sich wappnen, denn die Einschläge kommen näher. Eine toxische Melange aus Nationalismus, orbanesk-autoritärem Gehabe und einem faktenfeindlichen, gegenaufklärerischen Resonanzraum – online und auf den Straßen – verstärken sich gegenseitig. Während genau jetzt die öffentlich-rechtlichen Sender mehr denn je gebraucht werden, finden sie sich aus eben dieser Gemengelage heraus im Fadenkreuz wieder. Warum sollte es ARD und ZDF letztendlich besser ergehen als derzeit gerade der BBC?

Einige Parallelen drängen sich auf mit einer anderen Institution, die es noch nie leicht hatte – der Europäischen Union (EU). Auch sie wäre kaum wegzudenken, gerade in Krisenzeiten. Gleichzeitig polarisiert sie und weckt Hoffnung, aber auch extreme Ablehnung und Hass.

Freund- und Feindschemata scheinen sich in beiden Fällen weitgehend zu decken. Euroskeptiker, meist aus dem populistisch-nationalistischen Lager, sind in den seltensten Fällen Fans des öffentlich-rechtlichen Systems. Aber gilt das auch umgekehrt, positiv gewendet? Und was konkret bedeutet das für ARD und ZDF, gerade wenn derzeit mehr und mehr von einer europäischen Informationssphäre die Rede ist? Menschen können sich auf das Corona-Virus testen lassen, aber die Pandemie testet die Menschheit auch umgekehrt. Die Krise offenbart Defizite und erzwingt neue Denkmuster. Das gilt gleichermaßen für Europa, die Medien und mögliche Schnittstellen.

Stresstest

Schon jetzt haben die meisten der in Deutschland neu geltenden Gesetze ihren Ursprung in Brüssel und Straßburg, dort wo EU-Kommission und -Parlament sitzen. Umgekehrt verhält es sich mit der Zahl der dorthin entsandten Journalisten, verglichen mit der Dimension Berliner Redaktionen. So betreibt zum Beispiel das ZDF ein Hauptstadtstudio mit Dutzenden Reportern, während nur vier Korrespondenten für die EU und dazu noch die Benelux-Länder und die NATO zuständig sind. Dieses Missverhältnis, das im Übrigen bei fast allen anderen deutschen und ausländischen Massenmedien noch viel krasser ausfällt, illustriert den oft beschworenen Mangel an europäischer Öffentlichkeit – als Symptom und Ursache gleichermaßen.

Im investigativen Sinne findet eine journalistische Kontrolle von EU-Exekutive und Legislative jedenfalls kaum statt. Das schadet Deutschlands Interessen als Gründungsmitglied der Europäischen Union und größtem Beitragszahler – zumal in Krisenzeiten und angesichts von kollektiven Corona-Hilfspakten. Dieser Befund ist beileibe keine Kritik an der Leistung der Berichterstatter aus Brüssel, im Gegenteil, sondern der Versuch eines Abgleichs von Ressourcenverteilung und Relevanz.

Europäische Politik ist nicht mehr oder minder „sexy“ als Bundes- oder Landespolitik. Die Bedeutung verschiebt sich zwischen diesen Ebenen jedoch massiv, ohne dass der öffentlich-rechtliche Auftrag von ARD und ZDF dem angepasst wurde – und zwar nicht mit einer zusätzlichen Sendung hier oder einer Planstelle dort, sondern strategisch und systemisch, als gut ausgestattete vierte Gewalt auf Augenhöhe. Die existiert in den Machtzentren der EU kaum und auch das ist ein Grund, warum Entscheidungsprozesse dort immer wieder so seltsam, gar gefährlich entkoppelt wirken. Brüsseler Bürokraten mag die fehlende journalistische Aufmerksamkeit zunächst gelegen kommen, langfristig wirkt sich dieser Mangel an Transparenz jedoch nachteilig aus – sowohl aus Sicht der europäischen Institutionen wie für die einzelnen sie tragenden Mitglieder.

„Der Nationalstaat allein hat keine Zukunft.“ Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrem Diktum richtig liegt, dann gilt das auch für die Medienordnung: nationale Strukturen allein haben keine Zukunft. Es ist dabei jedoch kaum zu erwarten, dass kommerzielle Akteure die für diese Aufgabe notwendigen Ressourcen aufbringen werden – erst recht nicht in der aktuellen Situation. Europa ist eine originär öffentlich-rechtliche Aufgabe. Ebenso wenig ist damit zu rechnen, dass andere EU-Mitgliedstaaten den Aufbau eines medialen Kraftzentrums in Brüssel und Straßburg fördern wollen oder können. Deutschland ist hier aus ureigenstem Interesse in der Pflicht.

Alleinstellungsmerkmal

Angesichts dieses drängenden Bedarfs erscheint die unbestreitbar vorhandene Doppelstruktur aus ARD und ZDF recht antiquiert, verstärkt sie doch einen publizistischen Ballungsraum. Entlang der vier subsidiären Schichten – Kommunen, Länder, Bund und Europa – ballt und überlappt sich die Investition der mehr als 8 Milliarden Euro an jährlichen Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag auf nur zwei dieser Ebenen, nämlich national und föderal. Dazu addiert sich dort noch das Gewicht kommerzieller Medien mit überregionaler Reichweite. Gleichzeitig ist im Lokalen und in Europa die journalistische Luft recht dünn. Wenn der Begriff „Marktversagen“ ein Kernargument für die Rechtfertigung der Existenz von öffentlich-rechtlichen Medien darstellt, dann wird die Notwendigkeit einer entsprechenden Umverteilung downstream und upstream umso deutlicher.

Der „Local Democracy Reporting Service“ der BBC ist dafür ein experimentelles Beispiel. Über Lizenzverträge kommen Gebührengelder den lokalen Medienhäusern und Produzenten in Großbritannien zugute, anstatt ihnen öffentlich-rechtliche Konkurrenz in der Fläche zu machen. In Deutschland wären naturgemäß die Landesrundfunkanstalten der ARD gut aufgestellt, zur Rettung des lokalen Journalismus beizutragen.

Global leisten wir uns mit den beiden Auslandskorrespondentennetzen von ARD und ZDF ein – zumal als Kultur- und Exportnation in Zeiten der Globalisierung – einzigartiges und unverzichtbares Instrument, das ohne öffentlich-rechtliche Finanzierung kaum vorstellbar wäre. Aber auch hier wirkt die Doppelstruktur zunehmend überholt. Warum gibt es zwei TV-Korrespondenten samt Studios in Nairobi, aber niemanden in Westafrika? Warum sind sowohl ARD- als auch ZDF-Fernsehleute in Rio stationiert, aber sonst nirgendwo in Lateinamerika? Die Liste ließe sich fortsetzen oder aber neu sortieren und besser verteilen. Das gleiche Prinzip, sich sinnvoll zu ergänzen, sollte auch für ARD und ZDF insgesamt gelten.

Welchen Mehrwert zum Beispiel bringt uns der Wettlauf beider Sender bei Landtagswahlen mit jeweils massivem Aufwand an Personal und Logistik – mal zwei? Würde hier nicht ein System völlig ausreichen, während künftig das Zweite seine Wahlstudios in Rom, Warschau, Paris und Budapest aufbauen würde? Heutzutage hat der Ausgang von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen dort doch mindestens genauso viel Einfluss auf die Geschicke in Deutschland, und damit auf jeden Einzelnen, wie zum Beispiel eine Bürgerschaftswahl in Bremen.

Die ARD muss mit ihren Regionalstudios und Landesrundfunkanstalten auch weiterhin die föderale Struktur der Bundesrepublik abbilden, verstärkt um eine unterstützende Funktion für Lokaljournalismus. Rein strukturell und institutionell gedacht könnte das ZDF dann künftig für Deutschlands Platz in Europa stehen – mit einer Schnittmenge beider Systeme auf der nationalen Bühne. Natürlich sollte die ARD dann auch weiter aus Brüssel berichten und das ZDF aus Schwerin oder Düsseldorf. Weltnachrichten würden natürlich auch künftig, unterschiedlich nuanciert, in der „Rundschau“ des Dritten Fernsehprogramms des Bayerischen Rundfunks (BR) ebenso wie in der „Tagesschau“ im Ersten und in den „Heute“-Nachrichten des ZDF vorkommen.

In der tatsächlichen Programmgestaltung brächte diese Neupositionierung also für keinen der beiden Systeme eine Einschränkung oder gar Ausschließlichkeit. So bliebe im Übrigen auch der öffentlich-rechtliche Binnenwettbewerb weitgehend gewahrt. Was sich aber ändern und schärfen würde, wären die Blickwinkel und die Schwerpunkte – und damit auch die Gewichtung von vorhandenen Ressourcen.

Auf das gesamte ZDF-Programm bezogen bedeutete dies, die Welt aus europäischer Sicht und Europa aus deutscher Sicht zu reflektieren – und journalistisch zu kontrollieren. Fast alle bestehenden Informationsformate des ZDF sind schon europatauglich, nur der jeweilige thematische Fokus würde sich verschieben. Zum Beispiel wäre ein verstärkter Blick auf Beitrittskandidaten und die EU-Nachbarschaftsregionen Süd und Ost angebracht. Ein zweites Hauptstadtstudio in Brüssel und eine Parlamentsredaktion in Straßburg würden entstehen. Ein investigatives Magazin wie „Frontal 21“ könnte von Berlin nach Brüssel umziehen und hätte damit ein Alleinstellungsmerkmal.

Kulturraum

Auch wenn der Informationsauftrag eines europäischen Senders – klassisch öffentlich-rechtlich – immer im Vordergrund stünde, ist Europa auch und gerade ein Kulturraum. Europäisches Kino und europäische Unterhaltung fördern ein populäres und klar positioniertes Programmprofil – zumal das Fiction-Angebot des ZDF schon heute europäisch stark aufgestellt und damit überaus erfolgreich ist. Die ARD könnte derweil auf den einen oder anderen Schwedenkrimi verzichten.

Im Sportbereich würde sich endlich eine klare Aufgabenteilung ergeben, indem sich das ZDF künftig auf europäische Wettbewerbe konzentrieren und diese dann exklusiv übertragen würde. Sogar ein Erwerb der Fußball-Champions-League Rechte ließe sich so – im Gegensatz zur Vergangenheit – plötzlich schlüssig begründen, denn diese Spiele wären dann automatisch im ZDF zu Hause. Konsequenterweise müssten alle europäischen Programmkoopera­tionen (Arte, 3sat) noch stärker unter dem Dach des deutschen Europasenders ZDF gebündelt werden.

Ein neuer Daseinszweck bedeutet also nicht zwangsläufig eine Programmrevolution – im Gegenteil: Vor allem soll das ZDF ein populäres, massenattraktives Angebot bleiben und darf nicht zum Nischenkanal degradiert werden. Diese Maxime gilt aus hauseigenem genauso wie aus europäischem Interesse – und nicht zuletzt dem aller Bürgerinnen und Bürger. Entsprechend behutsam müsste die Umpositionierung erfolgen. Als Ergebnis dieses Prozesses stünde dann ein europäisch geprägtes Leitmedium, ein zdf.eu sozusagen, mit mindestens zweistelliger Reichweite, während die Neugründung eines Europasenders auf der „grünen Wiese“ à la Arte wohl nie über wenige Prozent Marktanteil hinauskäme.

In einem Europa der Regionen würde ein solcher Ansatz übrigens auch die kaum zu unterschätzenden europapolitischen Interessen und Ambitionen deutscher Bundesländer reflektieren und damit deren rundfunkrechtliche Hoheit untermauern. Mit einem entsprechend renovierten, europäisch fokussierten Programmauftrag bliebe das ZDF auch in Zukunft, ganz bewusst, ein deutscher Sender in deutscher Sprache, finanziert vom und produziert für das deutsche Publikum. Als solcher wäre es einzigartig und unverzichtbar, heute mehr denn je.

24.11.2020/MK

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