Überlegitimierung und Akzeptanzprobleme

Ein ARD-Symposium zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Von Jochen Meißner
06.06.2014 •

„Wenn es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht gäbe, man müsste ihn erfinden.“ Gleich zweimal fiel dieser Satz auf dem von der Historischen Kommission der ARD veranstalteten Symposium zum Thema „Im öffentlichen Interesse – Bedeutung und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“, das am 28. Mai im Rolf-Liebermann-Studio des Norddeutschen Rundfunks (NDR) in Hamburg stattfand. Als erstes verwendete den Satz Johanna Haberer, Theologin und Leiterin der Abteilung Christliche Publizistik an der Universität Erlangen-Nürnberg, die in ihrem Eröffnungsvortrag über die Bedeutung des „föderal formatierten, gesellschaftlich kontrollierten, juristisch legitimierten und bürgerlich finanzierten Rundfunksystems für eine moderne Demokratie“ nachdachte. Zum zweiten Mal fiel der Satz in einem Einspieler aus dem Mund vom langjährigen Late-Night-Talker Harald Schmidt, der alle Formen des dualen Rundfunksystems von innen kennt: die Öffentlich-Rechtlichen, das frei empfangbare Privatfernsehen und das Pay-TV.

Im Vorfeld des Symposiums waren drei wichtige höchstrichterliche Urteile gefallen. Die Landesverfassungsgerichtshöfe von Bayern und Rheinland-Pfalz hatten den Rundfunkbeitrag für rechtens erklärt (vgl. FK 20/14) und das Bundesverfassungsgericht hatte im sogenannten ZDF-Urteil entschieden, dass der Einfluss der Politik in den Sendergremien reduziert werden müsse (vgl. FK 13/14, 16/14, 17/14 und 21/14). So war man auf den Podien in Hamburg ungewöhnlich entspannt und selbstzufrieden. In zahlreichen Verfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht seit dem Fernsehurteil von 1961 mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschäftigt und ihm dabei eine so solide juristische Grundlage gegeben, dass Johanna Haberer ihn dank der Klageflut sogar für „überlegitimiert“ hält.

Älter als die Bundesrepublik

Diese Überlegitimierung ist die Konsequenz aus Anfeindungen und Übernahmeversuchen aus der Politik und seit den 80er Jahren auch Folge des Kampfes der kommerziellen Anbieter mit der gebühren- und nun beitragsfinanzierten Konkurrenz. Wer juristisch auf solch sicheren Füßen steht, kann sich nur selbst ein Bein stellen, und das passiert ja auch immer wieder. Während der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Lutz Marmor in seinem Grußwort als Anforderungsprofil für die Öffentlich-Rechtlichen „Qualität, Qualität, Qualität“ verkündete, bedeutet das nicht unbedingt, dass man sie auch jemandem zeigen muss. Die Sendeplätze des ARD-Exklusiv-Interviews mit Edward Snowden oder der preisgekrönten Serie „Der Tatortreiniger“ sind zum Beispiel eher Versteckplätze. Über unverhoffte Erfolge wie mit dem „Tatortreiniger“ scheint man sich im „Neues-aus-Büttenwerder“-Sender NDR eher zu ärgern denn zu freuen. Kein Wunder, dass die nachwachsende Generation immer weniger lineares Fernsehen gucken will.

Dabei blickt der NDR auf eine Geschichte zurück, die älter ist als die Bundesrepublik und ihre Verfassung. Mit der Verordnung Nr. 118 der britischen Militärregierung zum Sender Hamburg begann in Westdeutschland die Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schon am 4. Mai 1945 und mit dem Statut zu seiner Konstituierung vom 31. Dezember 1947 wurde er erstmal kodifiziert. Der Medienhistoriker Hans-Ulrich Wagner (Hans-Bredow-Institut) und der Medienrechtler Dieter Dörr (Mainzer Medieninstitut) zeichneten auf dem Hamburger Symposium in ihren zeit- und rechtshistorischen Einordnungen diese Geschichte nach, die anders als die Freiheit der privatwirtschaftlich organisierten Presse schon mit dem ersten Fernsehurteil den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf das verpflichtete, was man heute als „Public Value“ beschreibt. Denn nur der informierte Bürger ist demokratie- und freiheitsfähig. Demnächst kommen andere völkerrechtliche Probleme auf das Rundfunkrecht zu. Im Kontext des EU-Beihilferechts und des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP wird der Rundfunk als Wirtschaftsgut aufgefasst und soll verstärkt marktförmigen Deregulierungsprozessen ausgesetzt werden.

Nun leidet der öffentlich-rechtliche Rundfunk, wie Johanna Haberer angemerkt hatte, nicht an einem Legitimationsdefizit. Er hat in heutiger Zeit eher ein Akzeptanzproblem. Um das zu illustrieren, hatte man sich eine Schülerin und einen Studenten eingeladen, die auf dem Symposium aus ihrem Medienalltag berichteten. Die öffentlich-rechtlichen Angebote werden von ihnen, erzählen sie, nur sporadisch etwa via „Tagesschau“-App oder Mediathek genutzt, beispielsweise wenn sie in den sozialen Netzwerken auf etwas Sehenswertes hingewiesen werden. Lineares Fernsehen wird teils gar nicht mehr geguckt – mangels des spezifischen Endgeräts: eines Fernsehers. Ob da das als „Jugendkanal“ kolportierte Projekt von ARD und ZDF, das ja ein nicht-lineares, crossmediales und interaktives „Jugendangebot“ sein soll, helfen kann?

Es war auf der Veranstaltung Lars Haider, der Chefredakteur des „Hamburger Abendblatts“, der für eine Konzentration auf die Qualität der Inhalte plädierte, während man seitens der ARD lieber über Vertriebswege und Zielgruppen redete. Der Mittvierziger Haider wies auch darauf hin, dass die geburtenstarken Jahrgänge der 60er Jahre zahlenmäßig erheblich größer sind als die der 80er Jahre. Als Vertreter seiner Alterskohorte fühlt er sich vom öffentlich-rechtlichen Programm genauso wenig abgeholt wie die der jungen Zuschauer. Zumal man sich vielleicht mehr Gedanken darüber machen sollte, wohin man mit dem abgeholten Publikum überhaupt will. Dennoch, so Johanna Haberer, müsse sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, wenn er weiterhin akzeptiert werden wolle, radikal neu erfinden: Er müsse „interaktiv, userfreundlich, europäisch“ werden, das heißt, er habe „Narrationen für eine multiethnische, multireligiöse, multikulturelle und vielfach vernetzte Gesellschaft zu entwickeln“.

Vom Service- zum Demand-System

Die Frage, die sich Haberer stellt, ist, wie man sich in Zeiten, wo „ein Service- von einem Demand-System abgelöst wird“, an die veränderten Rezeptionsmuster der Empfänger anpassen könne. Denn während gesellschaftliche Gruppen und Milieus sich in kommunikativen Nischen der permanenten Selbstbestätigung „zusammenlinken“ könnten, so Haberer, sei es die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Systems, die Wahlmöglichkeiten friedlichen gesellschaftlichen Zusammenlebens aufzuzeigen. Dass dies aber ausgerechnet über die Verspartung von Angeboten funktionieren soll, ist nicht ganz widerspruchsfrei.

Zur Steigerung der Akzeptanz bedarf es aber technischer Innovationen im Online-Bereich und der Aufhebung von Restriktionen wie beispielsweise der gesetzlichen Sieben-Tage-Frist, der zufolge die meisten von Rundfunkbeiträgen bezahlten Inhalte im Netz nach sieben Tagen depubliziert werden müssen. Diese Regelung nannte denn auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in der Diskussionsrunde über die zukünftigen Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „Quatsch“, hier sei eine Änderung der rechtlichen Grundlagen vonnöten (vgl. auch Meldung auf S. 8 dieser FK). Lars Haider überraschte als Vertreter eines Printmediums mit der Aussage, auch er setze hinsichtlich seiner Hoffnungen für die Zukunft der Medien auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Qualitätsmaßstab im Journalismus, gerne auch, wie er hinzufügte, im (Recherche-)Verbund mit den Zeitungen.

„Die Gesellschaft wächst an denen, die sie in Frage stellen.“ So hatte Heinz Glässgen, der Vorsitzende der Historischen Kommission der ARD und frühere Radio-Bremen-Intendant, das Hamburger Symposium eingeleitet. Grundsätzlich in Frage stellen wollte man nach knapp 70 Jahren die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht mehr. Ob man ihn unter den gegenwärtigen Bedingungen globaler Märkte und weltweiter Vernetzung aber noch einmal neu erfinden könnte, ist eine offene Frage.

• Text aus Heft Nr. 23/2014 der Funkkorrespondenz (heute: Medienkorrespondenz)

06.06.2014/MK

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