Ein Zugewinn an Vielfalt

DAB plus: Zur Zukunft des Digitalradios in Deutschland

Von Heike Raab

Seit Monaten wird in Deutschland öffentlich darüber gestritten, wie die Zukunft des Radios in einer digitalen Medienwelt aussehen soll. Auf der einen Seite stehen diejenigen, die in dem digitalen Technikstandard DAB plus eine zukunftsfähige terrestrische Hörfunkversorgung sehen (DAB = Digital Audio Broadcasting). Auf der anderen Seite sind diejenigen, die DAB plus nicht für geeignet halten, um den Hörfunk in eine internetbasierte Medienlandschaft zu transformieren. Sie sprechen sich für die Hörfunkverbreitung via Internet aus. Im folgenden Gastbeitrag zeigt die rheinland-pfälzische Medienbevollmächtigte Heike Raab (SPD) auf, welchen Weg man aus ihrer Sicht bei der Digitalisierung des Hörfunks gehen sollte. Dabei spricht sich Raab auch für entsprechende politische Unterstützungsmaßnahmen aus. Staatssekretärin Heike Raab, Jg. 1965, ist seit Juli 2015 Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Platz beim Bund und für die Bereiche Europa, Medien und Digitales. • MK

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Die Entscheidung für oder gegen Digitalradio (DAB) gehört zu den medienpolitischen Strukturentscheidungen, die über Jahre nachwirken. Deshalb ist eine Zukunftsvision, die das politische Handeln bestimmt, unerlässlich: Wie ist es denn um die Zukunft des Digitalradios in Deutschland bestellt? Das ist keine rein nationale Frage. Die Entwicklung des Digitalradios in dem wirtschaftlich stärksten und bevölkerungsreichsten Mitgliedstaat in der Europäischen Union hat zwangsläufig Auswirkungen auf die Entwicklung des Digitalradios in ganz Europa. Dies ist noch einmal deutlich geworden, als ich auf Einladung des Präsidenten von World DAB anlässlich einer Generalversammlung am 10. November 2016 in Wien vor einem internationalen Fachpublikum über die Zukunft des Digitalradios in Deutschland referierte.

Es gibt vieles, worauf man im Medienland Deutschland stolz sein kann: eine plurale Medienlandschaft, qualifizierte öffentlich-rechtliche und private Medien, eine Vielfalt an audiovisuellen Mediendiensten, eine Vielfalt in infrastruktureller Hinsicht – Satelliten-, Kabel- und terrestrisches Digitalfernsehen, Web-Radio etc.. In Sachen terrestrisches Digitalradio haben allerdings andere Mitgliedstaaten die Vorreiterrolle übernommen. So können 97 Prozent der Bevölkerung in Großbritannien Digitalradio empfangen. Zirka 57 Prozent der Haushalte nutzen dort ein Digitalradioempfangsgerät. Norwegen wird im Januar 2017 das erste Land in Europa sein, das UKW abschaltet.

Die Entwicklung des Digitalradios in Deutschland wurde frühzeitig und vielversprechend gestartet. Im Jahr 1997 initiierten Bund und Länder unter Beteiligung der Marktakteure die gemeinsame Initiative „Digitaler Rundfunk“. In diesem Kreis wurde die Digitalisierung der Rundfunkübertragung als absolut notwendig erachtet, denn ein Mehr an Qualität, Service und Programm könne so im Hörfunk realisiert werden. In weiteren Publikationen, etwa einem Statusbericht aus dem Jahr 2000, wurden weitere Vorzüge genannt:

• Integration des Rundfunks in moderne Medienverbundsysteme (Internet, Handy etc.),
• Abbau der Kapazitätsengpässe im Frequenzbereich,
• Ermöglichung neuer Dienste und Angebote,
• Kostengünstigkeit digitaler Übertragungsverfahren im Vergleich zu analogen.

Im Initiativkreis setzte man sich ehrgeizige Ziele; so wollte man, dass bis 2010 die weit überwiegende Mehrzahl der Hörer digitales Radio nutzt. Als Ziel wurde vereinbart, die analoge Hörfunkübertragung im UKW-Bereich bis spätestens 2015 auslaufen zu lassen. Selbstkritisch müssen wir für Deutschland feststellen: Die Digitalisierung des terrestrischen Hörfunks hinkt heute noch hinterher. Wir leisten uns teure Simulcast-Phasen, deren Ende wir nicht definieren. Dies hat zu einer erneuten Debatte über DAB in Deutschland geführt, in der sich zunächst die Kritiker zu Wort meldeten. Manche wollten sogar gänzlich auf DAB zugunsten des Web-Radios verzichten. Doch erfreulicherweise entfacht manches Feuer, das auszugehen droht, neue Flammen, wenn der Wind wieder weht.

Ein Blick zurück

Der erste bundesweite Digitalradio-Multiplex startete 2011 und der zweite ist in Planung. Kürzlich wurde der 100. Senderstandort in Betrieb genommen. Über diesen Multiplex, der immer noch ausgebaut wird, werden derzeit die Programme des Deutschlandradios und neun Programme privater Anbieter übertragen.

Obwohl die Rundfunkkommission sich mehrfach auch politisch zu den Vorteilen äußerte, so liegen die Vorteile der digitalen Hörfunkverbreitung eigentlich auf der Hand:

• Bessere Ausnutzung der Frequenzressource,
• Bessere Hörfunkversorgung der Bürgerinnen und Bürger,
• Niedrigere Verbreitungskosten,
• Vielfältigeres Programmangebot.

Im Jahr 2015 wurde auf Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das sogenannte Digitalradio-Board ins Leben gerufen, in dem Bund, Länder, private und öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter mit anderen Marktakteuren über mögliche Maßnahmen beraten, die das terrestrische Digitalradio in Deutschland fördern könnten. Das war ebenso ein neuer Impuls wie die im gleichen Jahr vorgestellte Studie „Terrestrischer Hörfunk: Zukünftige Entwicklung im Hinblick konkurrierender Übertragungswege“. Sie stellte erneut heraus, dass der UKW-Markt technisch ausgereizt ist, so dass neue Anbieter praktisch keinen Marktzugang haben.

Wir kommen schrittweise voran. Ich freue mich sehr, dass wir in großem Einvernehmen am 15. September 2016 im Länderkreis die gemeinsame Bedarfsanmeldung für einen zweiten bundesweiten Multiplex für DAB plus beschlossen haben. Vorgesehen ist er für eine Bedeckung mit einem Plattformanbieter für bundesweite private Hörfunkprogramme. Wir sind davon überzeugt, dass der mit dem zweiten bundesweiten Multiplex verbundene Zugewinn an digitaler Vielfalt dem terrestrischen Digitalradio in Deutschland einen zusätzlichen Schub geben wird. Der Multiplex soll in der Dezember-Sitzung der Ministerpräsidenten den Landesmedienanstalten zugeordnet werden.

Entscheidend für den Erfolg von Digitalradio in Deutschland wird aber auch sein, wer wo und wie Digitalradio hören kann. Nach dem aktuellen Digitalisierungsbericht der Landesmedienanstalten verfügen knapp 13 Prozent der Haushalte in Deutschland über mindestens ein DAB-plus-Radiogerät, knapp 14 Prozent der Bevölkerung greifen bei ihrer Radionutzung auf DAB zurück. Das sind zwar in absoluten Zahlen immerhin schon 5 Millionen Bundesbürger. Aber dies bedeutet auch, dass wir weiterhin teure Simulcast-Übertragung finanzieren müssen, wenn es uns nicht gelingt, mehr DAB-fähige Geräte in den Markt zu bringen.

Ich bin überzeugt, dass diese Marktdurchdringung, wenn man sie alleine den Marktkräften überließe, noch Jahrzehnte dauert. Das können wir uns nicht leisten. Deshalb haben die Länder auf Initiative von Rheinland-Pfalz die Novelle des Telekommunikationsgesetzes für einen neuen Impuls genutzt. Im Rahmen des Bundesratsverfahrens haben wir die Verankerung einer Interoperabilitätsverpflichtung im Telekommunikationsgesetz (TKG) gefordert. Um die Digitalisierung des Hörfunks voranzutreiben, sollen Endgerätehersteller sowie alle Marktteilnehmer, die Radiogeräte vermieten oder anderweitig zur Nutzung überlassen, nach unserem Vorschlag gesetzlich verpflichtet werden, nur solche Radioempfangsgeräte auf den Markt zu bringen, die auch den Empfang digitaler Signale ermöglichen. Ich werbe für diesen Vorschlag, der auch bei den TV-Geräten oder anderen Standardisierungsverfahren schon gewählt wurde. In der öffentlichen Anhörung des Bundestags zum „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes“ wurden gegen den Ländervorstoß keine Bedenken geäußert. Aber ein klares politisches Signal liegt leider noch nicht vor.

DAB plus oder Internet?

Statt wie in Norwegen, der Schweiz oder in Großbritannien eine nationale Regelung vorzunehmen, verweist der Bund nach Europa. Zugegeben, eine europäische Lösung wäre sicherlich die weitestgehende und deshalb beste. Zumal Deutschland im Zentrum Europas als Land mit zahlreichen Außengrenzen davon sehr profieren würde. Aber wir alle wissen, wie lange die Verfahren in Brüsseler Etagen dauern. Wir haben auch Gespräche mit der Europäischen Kommission geführt mit dem Ziel, eine Interoperabilitätsverpflichtung vergleichbar mit Artikel 24 der Universaldienstrichtlinie im Europäischen Recht zu verankern. Ohne die Interoperabilitätsverpflichtung für digitale Fernsehempfangsgeräte in Artikel 24 wäre der Erfolg des digitalen Fernsehens in Europa wohl ausgeblieben. Wir plädieren in Sachen Digitalradio dafür, in zwei Schritten vorzugehen: Zunächst eine bundesgesetzliche Interoperabilitätsverpflichtung, dann eine europaweite Lösung.

Die Zukunft des Radios in Deutschland ist digital – dies dürfte unbestreitbar sein. Die Frage ist nur, ob DAB plus oder IP (Internet Protocol) die Technologie ist, die diese digitale Zukunft ausmacht. Die Antwort ist: Beides!

Das IP-Radio ergänzt sicherlich den terrestrischen Übertragungsweg, vermag ihn aber nicht zu ersetzen. Die Vorteile der terrestrischen Hörfunkübertragung liegen auf der Hand: Die Terrestrik versetzt Hörer in die Lage, Hörfunkinhalte jederzeit, überall, ohne nennenswerten technischen Aufwand, verlässlich und ohne zusätzliches Entgelt zu rezipieren. Gerade die Kosten der Datenübertragung über das Internet – zum Beispiel im Mobilfunkstandard „Long Term Evolution“ – übersteigen erheblich die Kosten der terrestrischen Hörfunkverbreitung.

Zukunftsvision

Das terrestrische Digitalradio in Deutschland wird – um einige Beispiele zu nennen – eine ökonomische Nutzung von knappen Frequenzressourcen ermöglichen, Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzen, neue Dienste und Funktionalitäten zu nutzen, die Empfangsqualität verbessern, die Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen und die Meinungsvielfalt fördern. Gleichzeitig können wir mit einem geordneten Umschaltprozess von analog auf digital die unwirtschaftlichen und kostenintensiven Mehrfachübertragungswege auslaufen lassen. Dies entlastet letztlich auch den privaten wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Aufgrund der vielen Vorteile der digitalen Technik ist der Übergang zum terrestrischen Digitalradio nur eine Frage der Zeit. Die Förderung von DAB plus ist also eine Investition in Zukunft, der wir uns nicht verschließen dürfen.

01.12.2016/MK

Print-Ausgabe 24/2018

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