Den Menschen Kultur nahebringen

Gestaltung des Programmauftrags: Interview mit Ralf Schnell vom WDR‑Rundfunkrat

Von Oliver Jungen
11.08.2021 •

Der WDR-Rundfunkrat traf sich am 29. Juni zu einer außerordentlichen Sitzung, in der es um den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Senders und hier insbesondere um den Bereich Kultur ging. Dabei wurde auch über ein Papier diskutiert, das den Titel trug: „Die Zukunft der Gestaltung des Programmauftrags des WDR: Zehn Thesen“. Das Papier (vgl. diese Dokumentation) war von 19 Rundfunkratsmitgliedern erarbeitet und vorgelegt worden, darunter Ralf Schnell. Mit ihm sprach MK-Mitarbeiter Oliver Jungen, der auch die außerordentliche Rundfunkratssitzung mitverfolgt hat, über Hintergründe und Folgen der außerordentlichen WDR-Rundfunkratssitzung am 29. Juni und die Diskussion in dem Gremium über das Thesenpapier. Zumindest seit langer Zeit ist der WDR-Rundfunkrat nicht mehr zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammengekommen, was bereits die Bedeutung des Vorgangs aufzeigen mag. Vorsitzender des Rundfunkrats ist Andreas Meyer-Lauber (früherer Vorsitzender des DGB-Landesbezirks Nordrhein-Westfalen). Professor Dr. Ralf Schnell ist seit Dezember 2009 Mitglied im WDR-Rundfunkrat. In das Gremium entsandt worden ist er von den beiden Organisationen ‘Landesrektorenkonferenz der Universitäten in NRW’ und ‘Hochschulen NRW – Landesrektor_innenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften’ .• MK

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MK: Herr Professor Schnell, Sie haben zusammen mit 18 weiteren Mitgliedern des WDR-Rundfunkrats eine außerordentliche Sitzung zur Zukunft der Gestaltung des Programmauftrags im WDR beantragt, die als 628. Sitzung des Gremiums am 29. Juni stattfand. Was hat Sie zu diesem außergewöhnlichen Schritt bewogen?

Schnell: Das Rundfunksystem der Bundesrepublik Deutschland befindet sich – Stichwort „Digitalisierung“ – in einem Prozess des Umbruchs, der alle Bereiche der öffentlich-rechtlichen Sender betrifft, von der Technik über Organisation und Verwaltung bis hin zu den einzelnen Redaktionen. Dieser Umbruch bedarf einer Begleitung durch gründliche, öffentlich geführte Diskussionen – das meint immerhin mehr als ein Drittel der Mitglieder des WDR-Rundfunkrats. Es handelt sich um grundsätzliche Fragen der künftigen Programmgestaltung: um die Konsequenzen der Digitalisierung für die Organisation des Rundfunkangebots, um das Verhältnis von Information, Bildung und Unterhaltung innerhalb des Programms, um den Kulturbegriff, an dem sich die redaktionelle Arbeit orientiert, und um die Programmleitlinien, die den künftigen Weg des WDR wie der anderen Rundfunkanstalten bestimmen werden. Solche Fragen erfordern eine ausführliche Beratung. Sie sind erfahrungsgemäß innerhalb der komplexen Tagesordnung einer ordentlichen Rundfunkratssitzung in einem zeitlich hin­reichenden Maß nicht angemessen zu erörtern. Daher die Beantragung einer außer­ordentlichen Sitzung.

MK: Der erwähnte Umbruch findet ja schon länger statt. Gab es auch einen konkreten Anlass, diese Debatte genau jetzt zu beantragen, etwa die öffentliche Diskussion über die Reform des Kulturradioprogramms WDR 3?

Schnell: Diese Debatte hat selbstverständlich auch in den Diskussionen der Antragsteller eine Rolle gespielt. Doch für die Antragstellung selbst gab ein anderes Argument den Ausschlag: die Frage nämlich, welche Strategie die Intendanz und die Programmverantwortlichen im Hinblick auf die künftige Programmgestaltung verfolgen wollen. Die Sorge der Antragsteller galt insbesondere der Frage, welche Programminhalte von den bevorstehenden Änderungen betroffen sein könnten. Es war der Eindruck entstanden, dass über Organisatorisches und über Strukturen mehr gesprochen wurde als über Inhalte.

MK: Sind Sie generell besorgt, der WDR könnte den Programmauftrag angesichts der Sparmaßnahmen, des Umbaus zu einer, wie es heißt, „Content-Plattform“ und angesichts der vermutlich durch die Überarbeitung des Medienstaatsvertrags zugestandenen „Flexibilisierung“ nicht mehr in bestmöglicher Weise erfüllen?

ARD und ZDF müssen mit ihrem Programm kein Geld verdienen

Schnell: Der Übergang von linearen zu non-linearen Verbreitungswegen ist ja nicht allein, nicht einmal in erster Linie eine technische Frage. Vielmehr verbinden sich mit diesem Wechsel Schritt für Schritt Entscheidungen über die künftige Programmstruktur. Was wird linear, was wird non-linear ausgestrahlt? Was wird wo wie mit welcher Begründung gesendet? Es ging und geht uns um die Frage nach den Kriterien, die für diese Weichenstellungen geltend gemacht werden. Noch immer nimmt etwa die Hälfte des Publikums das Programm linear wahr. Die digitale Transformation, die stattfinden soll, muss deshalb in eine nachvollziehbare Gesamtstrategie des WDR eingebettet werden. Dieser Anspruch gilt selbstverständlich auch für Flexibilisierungsmöglichkeiten, die der neue Medienstaatsvertrag künftig vorsehen könnte.

MK: An der Online-first-Strategie des WDR, die bereits WDR-Intendant Tom Buhrow angekündigt hatte und die auch Programmdirektor Jörg Schönenborn in besagter Rundfunkratssitzung noch einmal bekräftigt hat, scheint kein Weg mehr vorbeizuführen. Programm soll im WDR in naher Zukunft in erster Linie für die Mediatheken und andere Plattformen produziert werden, der lineare Ausspielweg wird der nachrangige werden. Welche Befürchtungen weckt das bei Ihnen?

Schnell: „Befürchtungen“ ist vielleicht ein zu starkes Wort. Doch es gibt in der gegenwärtigen Situation Unsicherheiten und Unklarheiten über den künftigen Weg, insbesondere über die Konsequenzen der bevorstehenden Entscheidungen. Mit der Devise Online first kann zumindest der ältere Teil des Publikums gegenwärtig nur zu Teilen etwas anfangen. Es bedarf daher der Information, der Aufklärung, und zwar über die Einschränkungen, die im linearen Verbreitungsweg die Folge sein werden, ebenso wie über die Möglichkeiten, die dieser technische und programmliche Wandel für das Publikum mit sich bringt.

MK: Im Netz konkurrieren öffentlich-rechtlicher Rundfunk, privater Rundfunk und Streaming-Anbieter direkt miteinander. Wie stark sollte und wie stark kann sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk hier abgrenzen?

Schnell: Entscheidend ist der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Information, Bildung, Kultur, Wissen – das sind die wichtigsten Felder, die die Sender zu bestellen haben. Auch die Unterhaltung gehört selbstverständlich dazu, auch Film- und Serienproduktionen wie „Babylon Berlin“ und „Bad Banks“, und ebenso der Sport. Aber ARD und ZDF müssen mit ihrem Programm bekanntlich kein Geld verdienen, sie leben von den Rundfunkbeiträgen. Sie sollen Qualität liefern und nicht um vordergründiger Quotenerfolge willen Niveauabsenkungen in Kauf nehmen.

MK: Muss man Ihrer Meinung nach als regionaler öffentlich-rechtlicher Sender bei YouTube, Instagram und TikTok stattfinden, um die junge Generation noch zu erreichen?

Schnell: Das ist ein außerordentlich strittiger Punkt – Sie könnten auch die Dauerpräsenz auf Facebook in Ihre Frage noch einbeziehen –, und ich persönlich bin da sehr skeptisch. Die Programmverantwortlichen argumentieren mit der Reichweite dieser Plattformen, sicher nicht zu Unrecht. Aber indem man sich den Bestimmungen solcher Multiplikatoren unterwirft, um die Wahrnehmbarkeit der eigenen Produkte zu erweitern, verführt man sein Publikum notwendigerweise auch zur Übernahme der Konsequenzen, die dieser Nutzung entspringen, also etwa der Weitergabe persönlicher Daten. Das scheint mir mit dem Hinweis auf Distribution und Reichweite nicht hinreichend legitimiert.

MK: Jörg Schönenborn hat einen eigenen Algorithmus des öffentlich-rechtlichen Rundfunks versprochen, der nicht nur ‘Mehr vom Gleichen’ vorschlagen, sondern auch gezielt wichtige Themen an die Nutzer bringen soll. Glauben Sie, dass dies funktionieren wird?

Grundsatzdebatte über den Verteilungsschlüssel innerhalb der ARD

Schnell: Fragen des Glaubens sind immer schwierig zu beantworten, da sie sich auf empirisch nicht Nachweisbares beziehen. Das gilt auch für den von Jörg Schönenborn geforderten „vielfaltsgetriebenen öffentlich-rechtlichen Algorithmus“, der mit Hilfe eines „Kompetenzzentrums Künstliche Intelligenz“ entwickelt werden soll. Was das im Einzelnen heißt, lässt sich einstweilen noch nicht sagen. Aber die dahinterstehende Absicht, dem Publikum der non-linearen Welt gezielt Orientierung zu bieten, kann ich nur begrüßen. Wenn sich dieser Anspruch technisch realisieren ließe, könnte er ja gerade zum Abbau von Unsicherheiten und Unklarheiten beitragen – vorerst freilich nur im Konjunktiv.

MK: Sie schlagen vor, die „Überfinanzierung“ des Ersten Programms zu beenden und den Beitrag des WDR auf das vertraglich Notwendige zu begrenzen. Warum? Und hätte das nicht erhebliche Auswirkungen auf die Attraktivität des Ersten Programms der ARD?

Schnell: Unseres Erachtens sollte vor dem Hintergrund der Einsparungsnotwendigkeiten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Grundsatzdebatte über den Verteilungsschlüssel innerhalb der ARD geführt werden, konkret: die Debatte um die Finanzierungsleistungen des WDR für den Gesamtverband ARD. Das ist ein heißes Thema, das war uns sehr wohl bewusst – bezeichnenderweise hat sich niemand getraut, es aufzugreifen.

MK: Im Zentrum des im Rundfunkrat diskutierten Thesenpapiers zur „Zukunft der Gestaltung des Programmauftrags des WDR“ steht freilich der Kulturauftrag, der dort als „Alleinstellungsmerkmal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ firmiert. Was ist das Problem mit dem von der Senderspitze heute vertretenen „erweiterten Kulturbegriff“?

Schnell: Der „erweiterte Kulturbegriff“ ist ja kein neues Thema – denken Sie nur an Hilmar Hoffmanns politische Forderung „Kultur für alle“ oder an Joseph Beuys’ provokante Formel „Jeder Mensch ist ein Künstler“. Der dahinterstehende Gedanke, möglichst vielen Menschen kulturelle Phänomene nahezubringen, sie mit Kunst vertraut zu machen, auf welche Weise auch immer, ist ein fester Bestandteil des Kulturauftrags. Es geht bei der gegenwärtigen Diskussion über dieses Thema aber vor allem um die Frage nach der Bedeutung der künstlerischen Avantgarden, in Musik und bildender Kunst ebenso wie in der Literatur. Sie sollten in den Programmangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterhin ihren festen Platz haben. Gerade der WDR hat hier eine kulturhistorisch herausragende Tradition entwickelt, die bewahrt und fortgeschrieben werden muss.

MK: Mit der Forderung nach einer weiteren „Stärkung der regionalen Kultur- und Wissenschaftsberichterstattung“ auch im Linearen treten Sie der derzeitigen Entwicklung direkt entgegen. Ihr WDR-Rundfunkratskollege Gerhart Baum hat „Tendenzen der „Qualitätsminderung“ ausgemacht. Sehen Sie das ähnlich? Und muss angesichts des Spardrucks nicht auch der Kulturbereich, wie im WDR-Rundfunkrat mehrfach gefordert, Opfer bringen?

Das qualitative Niveau muss gehalten werden

Schnell: Wir sprechen uns in der Tat gegen jede Form der Qualitätsminderung in der Kultur- und Wissenschaftsberichterstattung aus. Aber es ist durchaus nicht so, dass wir an dieser Stelle bei den Sendern nur auf taube Ohren stoßen. Wir sind uns mit den verantwortlichen Redakteurinnen und Redakteuren vielmehr darin einig, dass das Niveau gehalten werden muss, übrigens nicht nur im Bereich der Kultur, und dass es, gerade auch in schwierigen Zeiten, um die Entwicklung neuer, anspruchsvoller Sendeformate geht. Doch wie das im Einzelnen gelingen kann, das ist die entscheidende Frage. An der Bereitschaft hierzu, an Ideen und Initiativen fehlt es im Sender nicht, aber nicht alles ist klug kommuniziert worden. Und was den „Spardruck“ angeht: Setzen Sie einmal die Ausgaben des WDR für den Bereich Kultur in ein Verhältnis zu den Aufwendungen für Sport – dann wissen Sie, wo Einsparungen in einem relevanten Umfang möglich wären. Damit ist noch nichts über die Entscheidungskriterien gesagt. Doch erst vor dem Hintergrund eines solchen Vergleichs lässt sich eine Debatte um Einsparungen im Bereich Kultur sinnvoll führen.

MK: Es gibt sogar noch eine Weiterung: Hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht auch eine Art Fürsorgepflicht für Kreative, die in den rundfunknahen Genres tätig sind? Kürzlich haben Hunderte von Autoren und Regisseuren von Hörspielen und Radiofeatures einen offenen Brief an ARD und Deutschlandradio gerichtet, in dem sie eine angemessene Bezahlung fordern. Viele sehen sich durch die Einsparungen der Sender, die sie als „zunehmend kulturvergessen“ bezeichnen, existenziell bedroht. Trocknet da eine ganze Kulturszene aus?

Schnell: Auch die Rundfunkräte haben im Hinblick auf die kreativen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sendeanstalten eine Fürsorgepflicht. Sie nehmen diese ja schon seit langem wahr, indem sie in solchen Auseinandersetzungen Position beziehen. Dies geschieht regelmäßig in Form von Gesprächen mit der Produzentenallianz, also der Interessenvertretung der Produzentinnen und Produzenten von Film-, Fernseh- und anderen audiovisuellen Werken. Im Mittelpunkt steht dabei stets die Frage nach der weiteren verlässlichen Einbeziehung der Kreativen in die Programmgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Darüber gibt es, soweit ich sehe, keinen Dissens innerhalb des WDR-Gremiums.

MK: Ein weiterer wichtiger Punkt des Thesenpapiers ist es, im Zuge des anstehenden Programmumbaus einen größeren Einfluss der Rundfunkräte einzufordern. Halten Sie das für realistisch? Und wäre angesichts des faktisch immer noch vorhandenen Übergewichts der Parteiperspektiven nicht auch ein Umbau dieses Gremiums wünschenswert?

Schnell: Die mit dem neuen WDR-Gesetz einhergehende Verkleinerung des Rundfunkrats geht mit einer Stärkung des „staatsnahen“ Anteils der Mitglieder einher. Ich bedaure das. Es wird, proportional gesehen, nicht weniger Vertreter der Politik geben, sondern mehr, auch wenn ihr Anteil sich knapp unter der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Grenze bewegt. Das heißt aber für den künftigen Rundfunkrat erst recht, „staatsfernen“, das heißt: unabhängigen Mitgliedern des WDR-Rundfunkrats, wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert, einen „bestimmenden Einfluss“ zu sichern, um eine politische Instrumentalisierung des Rundfunks zu verhindern.

MK: Handelt es sich bei den Unterzeichnern des Zehn-Punkte-Papiers um diese Unabhängigen im Rundfunkrat, die sich keinem der parteinahen Freundeskreise zugehörig fühlen?

Schnell: Die Gruppe der Antragsteller versteht sich in der Tat als unabhängig von den parteinahen Freundeskreisen. Wir wollen den Demokratisierungsprozess innerhalb des WDR-Rundfunkrats durch die Wahrnehmung unabhängiger Positionen fördern. Dazu gehört auch, für eine höhere Transparenz bei der Vorbereitung und Durchführung von Entscheidungen Sorge zu tragen und einen beständigen, nachvollziehbaren Informationsfluss zu gewährleisten. Und ebenso zählt die Profilierung des WDR-Programms entsprechend dem gesetzlichen Auftrag des Rundfunkrats zu unseren Zielen, unabhängig von parteipolitischen Präferenzen.

MK: Ihre Thesen wurden allerdings von den übrigen Mitgliedern – nach einer engagierten Gegenrede der SPD-Europapolitikerin und Vorsitzenden des Programmausschusses, Petra Kammerevert – weitgehend einhellig abgeschmettert. Wie enttäuscht sind Sie von der Aussprache, die an Diskussionsverweigerung grenzte?

Es gab Widerspruch bis hin zur schlichten Diskussionsverweigerung

Schnell: Ganz so einhellig war die Abschmetterung nun doch nicht. Es gab durchaus Beiträge von Rundfunkratsmitgliedern, die ihre zunächst ablehnende Haltung im Verlauf der Sitzung revidiert und das grundsätzliche Gespräch im Nachhinein sogar begrüßt haben. Selbst der Vorsitzende des Rundfunkrats hat im Rückblick die Diskussion als „hilfreich“ bezeichnet, „um sich“, wie er sagte, „der aktuellen Situation des WDR und seines Aufsichtsgremiums rückzuversichern“. Aber richtig ist: Es gab entschiedenen Widerspruch bis hin zur schlichten Diskussionsverweigerung. Das war unser Risiko. Wir hatten die Textsorte „Thesen“ ganz bewusst als Grundlage für unsere außerordentliche Sitzung gewählt, weil wir eine Diskussion mit Pro und Contra provozieren wollten. Letzteres ist uns gelungen – und mehr war zu diesem Zeitpunkt auch kaum zu erwarten. Unser Ziel war es ausdrücklich nicht, Beschlüsse herbeizuführen.

MK: Es wurde argumentiert, dass alles, was in dem Papier stehe, in Ausschüssen längst zu Genüge debattiert worden sei. Sie haben daraufhin gefordert, es müsse im öffentlichen Rahmen diskutiert werden. Was würde sich dadurch Ihrer Meinung nach ändern?

Schnell: Die Mitglieder des Rundfunkrats vertreten, ihrem gesetzlichen Auftrag entsprechend, die „Allgemeinheit“, also das seinen Beitrag zahlende Publikum in seiner Gesamtheit. Wie verträgt sich die angemessene Wahrnehmung dieser Verpflichtung mit der Tatsache, dass zahlreichen Menschen hierzulande gar nicht bewusst ist, wie Rundfunkräte ihre Aufgabe wahrnehmen, auf welche Weise und mit welchen Ergebnissen sie ihre verantwortungsvolle Arbeit leisten? Ich halte das für bedenklich. In einer kaum mehr überschaubaren Vielfalt sind in jüngster Zeit Überlegungen vorgetragen und Vorschläge zur künftigen Entwicklung des Rundfunks gemacht worden, aus mehr oder weniger berufenen Mündern, mit mehr oder weniger überzeugenden Argumenten. Nur von den zur Beratung eingesetzten, von den zur Aufsicht über die Rundfunkanstalten gesetzlich bestimmten Gremien, den Rundfunkräten selbst, hört man zu den Voraussetzungen und Konsequenzen des gegenwärtigen Medienwandels so gut wie nichts. Das ist ein Mangel. Die Allgemeinheit hat ein Recht auf Informationen. Sie hat einen Anspruch darauf, zu erfahren, was die von den gesellschaftlich relevanten Gruppen entsandten Personen denken, wie sie argumentieren, welche Handlungsoptionen sie strategisch wahrnehmen.

MK: Von Seiten der WDR-Geschäftsleitung gab es so gut wie keine Reaktion auf Ihre Vorschläge. Werden Sie dennoch weiter für einen starken Kultur- und Regionalsender WDR streiten, auch wenn das Einschränkungen bei der Digitaloffensive bedeutet?

Schnell: Der Intendant des WDR hat sich ebenso wie das Leitungsgremium insgesamt bislang stets als diskussionsbereit erwiesen und zuletzt auch detaillierte eigene Überlegungen vorgestellt, immer mit der Bereitschaft zu kritischem Gespräch. Ich denke, dass diese außerordentliche Sitzung, die ja wirklich ein Novum für den WDR war, daran nichts geändert hat. Im Gegenteil: Mit unseren Thesen sind bestimmte Themen gesetzt, weitere werden folgen, die Debatte ist angeregt, der neue Rundfunkrat – ab Dezember dieses Jahres – wird sie sicher fortführen. Gerade die Digitaloffensive erfordert ja die Einmischung des Rundfunkrats, und ich sehe nicht, dass sich daraus auf konfliktreiche Weise Unvereinbarkeiten ergeben müssten.

11.08.2021/MK

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