Bedrohliches Ausmaß

2020 war kein gutes Jahr für die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Medien

Von Stefan Raue
31.01.2021 •

Im folgenden Beitrag für die MK blickt Stefan Raue darauf zurück, was das Jahr 2020 für die Meinungsfreiheit und den Journalismus bedeutet hat. Raue, 62, ist seit dem 1. September 2017 Intendant von Deutschlandradio, das die drei Programme Deutschlandfunk (Sitz: Köln), Deutschlandfunk Kultur (Berlin) und Deutschlandfunk Nova (Köln) veranstaltet. Bevor er Deutschlandradio-Intendant wurde, war Raue ab 2011 Chefredakteur des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und verantwortete bei dem Sender die journalistische Berichterstattung in den Fernseh- und Radiosendungen und im Online-Angebot. Von 1995 bis 2011 war Raue in verschiedenen redaktionellen Positionen beim ZDF tätig. • MK

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Wenn man will, dann kann man die Geschichte der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Medien für das Jahr 2020 so beschreiben: „Omagate“, Gendersternchen, „Drosten“, „Querdenker“ oder rot-rot-grüne Volontäre und Volontärinnen. Kleines Steinchen, große Erregungswelle. Im Nachhinein bei klarem Verstand wirkt manches an Aufregung, vorsichtig gesagt, etwas übertrieben. In manchen Feuilletons und Leserbriefspalten wird zum Thema „gendersensible Sprache“ noch die Debatte früherer Rechtschreibreformen nachgespielt, aber auch das wird vermutlich verebben.

Doch diese fast hysterischen Scheingefechte lenken den Blick davon ab, dass das Jahr 2020 ein sehr trauriges Jahr für die Freiheit der Medien und damit auch für die Meinungsfreiheit war. Oder besser noch: für die freie Information, die manchmal auch in der Form der Meinungsäußerung daherkommt. Sind doch die freie Meinung oder der Kommentar, wenn er gelingt, mehr als ein Bekenntnis, an dessen Textende nur ein Ja oder Nein anzuklicken ist. In ihrer Herleitung, ihrer Begründung und ihrer Ableitung können Meinung und Kommentar informieren, ohne dass der Leser, die Hörerin oder der Zuschauer den letzten Schritt, die Pointe oder sogar die Schlussfolgerung mitgehen muss. Das auch an dieser Stelle zur Ehrenrettung der Meinung, der Vielgescholtenen.

Die Freiheit der Medien, der Information und der Meinung waren im Jahr 2020 mehr als nur gefährdet. Das ganze Ausmaß der Bedrohung machte exemplarisch die Seite 13 der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) vom 29. Dezember 2020 offenbar und spürbar.

Ein gefährlicher Beruf

„50 getötete Journalisten“, ein Einspalter aus epd- und FAZ-Material. Die Kolleginnen und Kollegen, an die der kleine Artikel erinnert, kamen fast alle in ihren Heimatländern ums Leben, also nicht in gefährlichen Kriegsgebieten mit entsprechend unkalkulierbaren Risiken. Sie recherchierten zu Themen wie Korruption oder Umweltzerstörung, berichteten von Demonstrationen und politischen Krisen. Besonders gefährlich wird es für die Journalisten und Journalistinnen, so die Organisation „Reporter ohne Grenzen“, wenn sich politische Kräfte mit kriminellen Organisationen verbünden.

Als ehrenamtlicher Stiftungsrat einer Medienstiftung in Leipzig bin ich seit einigen Jahren Jurymitglied für den „Leipziger Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien“. Zur Vorbereitung der Jurysitzung erhalten wir Jurymitglieder jedes Jahr eine dicke Mappe mit den Informationen über die Nominierten aus aller Welt. Es ist jedes Jahr eine lange und bedrückende Lektüre. Über Journalistinnen und Journalisten, die wegen ihrer Arbeit, wegen ihrer Recherchen, ihrer Texte und Beiträge Repressalien, Haft und Folter erdulden müssen.

Und ich habe Jahr für Jahr den Eindruck, dass die Verfolgung der Medien sich ausbreitet wie eine Pandemie. Aserbaidschan, Iran, Mexiko, immer wieder Russland und die Türkei, China, Weißrussland, Saudi-Arabien. Aber Repressalien auch in Ländern wie Ungarn oder Polen, von wegen nur ferne Länder und ferne Kontinente. Die Täter und Mächtigen scheinen sich sehr sicher, dass sie für ihre Taten niemals zur Rechenschaft gezogen werden. Und umgekehrt: Wenn ich diese dicke Mappe der Unfreiheit der Medien durchgearbeitet habe, frage ich mich regelmäßig, welches Feuer in einem Menschen brennen muss, welchen Mut man haben muss, um sich in diesen Ländern mit so großen Gefahren für unseren Beruf eines Journalisten zu entscheiden. Und es wird einem gleichzeitig speiübel, wenn man dann an die wehleidige Jammerpublizistik weit rechts denkt, die in unserem Land von Meinungsdiktatur, Unterdrückung und Sprechverboten schwafelt.

Aber Journalismus ist keine Mutprobe, es geht nicht um Heldentum und Widerstand. Es geht in Sachen Information und Meinungsfreiheit sehr viel häufiger um das Alltägliche, also nicht um die besonders aufwändige Recherche, die möglicherweise die großen Imperien zum Einsturz bringen kann.

Fahren wir fort auf unserer exemplarischen Seite 13 der FAZ vom 29. Dezember 2020. Der Einspalter rechts oben: „Sie berichtete aus Wuhan“. Wegen „Unruhestiftung“ muss die Bloggerin Zhang Zhan für vier Jahre in Haft. Vor vielen Jahren galt Shanghai einmal als die etwas liberalere Metropole Chinas. Am Knotenpunkt der globalen Wirtschaft waren kleine Spielräume durchaus toleriert. Das Gericht in Shanghai aber bewies vor wenigen Wochen einmal mehr, dass der chinesische Kapitalismus ganz ohne demokratische Umstände florieren kann.

Eigenlob, das aufdringlich wirkt

Die angebliche Straftat von Zhang Zhan besteht schlicht aus der sachlichen und in der Bewertung zurückhaltenden Berichterstattung aus dem Corona-Hotspot Wuhan. Bilder, Töne, Beobachtungen, nicht mehr und nicht weniger. Der autoritäre, nicht selten totalitäre Staat und seine hörige Justiz machen sich in dieser Variante der Medienunterdrückung nicht mal die Mühe, Falsches oder Unwahres zu unterstellen. „Unruhestiftung“ heißt das Delikt und man ahnt, welche Rolle den Medien in diesem Land wie in vielen anderen zugewiesen wird. Vier Jahre Haft für „Unruhe“. Nicht die Unruhe, die durch eine gefährliche Pandemie entsteht, sondern die „Unruhe“, die entstehen könnte, wenn den Menschen die Umstände und Verhältnisse dieser Pandemie deutlich werden können.

Das führt uns zur linken Spalte dieser bemerkenswerten Medienseite vom 29. Dezember. Hier wagt Michael Hanfeld eine Art Jahresbilanz des Journalismus „Im Zeichen von Corona“. Er verweist mit guten Gründen auf die höchst unterschiedlichen Bilanzen dieses Medienjahres. Da ist auf der einen Seite das fast penetrante Selbstbewusstsein vieler Medienmacher, deren Angebote in Corona-Zeiten nachgefragt werden wie nie zuvor. Die Quoten des Fernsehens, die Marktanteile der Info-Angebote im Radio, die Abrufzahlen der digitalen Medien, der Tageszeitungen, Zeitschriften und Rundfunker. Natürlich ist es gut, schön und motivierend, dass seriöse Medien in dieser Krisenzeit so gefragt sind – von Alt und Jung und in allen Regionen. Selten war das Vertrauen in uns Medien so groß, sagen gewichtige Studien. Die Reichweiten ausgewiesener Nachrichten- und Informationsangebote haben beachtlich zugelegt, es gibt viele interessierte Anregungen und Fragen des durch die Ausnahmesituation der Pandemie verunsicherten Publikums, viel Lob, sehr viel Unterstützung.

Aber ganz ehrlich, zuweilen wirkt unser Eigenlob dann doch etwas sehr grell geschminkt und aufdringlich. Es sind besondere Zeiten und die Aufmerksamkeit für uns klassische Medien ist gerade besonders groß. Wann sollen uns die Menschen denn nutzen, wenn nicht gerade in derartigen Krisenzeiten, wenn die Informationen über die Inzidenzrate, die Ansteckungsgefahr, die Schutzmaßnahmen und die gesetzlichen Regelungen für den Einzelnen so eminent wichtig sind und in der Regel ja vor allem über uns Medien kommuniziert werden?

Ein triviales Medien-Bullerbü

Wann, wenn nicht jetzt, können und müssen wir Medien unseren Auftrag und unseren Sinn durch unser tägliches Handeln begründen? Zum großen Triumphgeheul gibt es keinen Anlass, es wäre auch völlig deplatziert. Es sei denn, wir reagierten damit unbewusst oder vorsätzlich auf das Untergangsgemurmel, mit dem der eine oder andere aus Feuilleton, Kommunikationswissenschaft oder Ruhestand den großen Niedergang der Qualitätsmedien seit vielen Jahrzehnten herbeizuraunen versucht. Das Jahr 2020 war schließlich, so Hanfeld, auch das Jahr einer vehementen Medienkritik.

Ich möchte das zuspitzen. Die Ressentiments gegenüber den Medien werden immer offensiver und immer radikaler ausgelebt: immer schlechter, immer weniger, immer dünner, immer oberflächlicher, immer geschwätziger, immer elitärer, immer trivialer; es wäre eine Forschungsarbeit wert, den konkreten Bezugspunkt solcher Niedergangsorakel zu rekonstruieren. Auf welchen wohl idealen Zustand der Medien in den vergangenen Jahrzehnten beziehen sich diese Vergleiche? Wann und wo war der Gipfel an Medienqualität erreicht, von dem es dann unaufhaltsam bergab ging? Wann und wo gab es das, das mediale Paradies? Qualität, wohin man schaut, jederzeit und überall, tiefschürfend, massenattraktiv, kritisch, konstruktiv, politisch und neutral, und natürlich kostenlos und frei verfügbar. Seien wir ehrlich, das ist eine Chimäre oder besser ein triviales Medien-Bullerbü, das die dramatischen Veränderungen der Technologie, der Globalisierung und der Digitalisierung einfach nicht zur Kenntnis nimmt.

Die Maßlosigkeit dieser Form der Medienkritik, die aktuell besonders über ein Systemversagen der Medien in Corona-Zeiten lamentiert, korrespondiert zumindest fahrlässig auf verhängnisvolle Weise mit den Desinformationskampagnen der „Querdenker“ und ihrer politischen Verbündeten. Deren Verschwörungsnarrative, Paranoia und wüste Attacken gegen Parlamente, Politik, Wissenschaft und Medien sehen viele als Aufforderung zur Tat, bis hin zu Morddrohungen gegenüber Abgeordneten und Reportern im gestürmten Kapitol in Washington.

Zu häufig ein ratloses Schulterzucken

Diese Angriffe haben keine Diskussion über den besseren Weg zur Wahrheitsfindung im Sinn, diese Bewegungen wollen, dass den Menschen Hören und Sehen vergeht, dass sie niemandem mehr vertrauen. Alles Lüge. Doch schauen wir genau hin: Denn die wütenden Angriffe auf die Medien sind die Abrissbirne, sie zielen darauf ab, ein plurales Mediensystem nicht nur zu delegitimieren, sondern zu beseitigen. Dem Abriss soll eine neue Rolle der Medien folgen. Brav, fügsam, positiv, eher Sekretär und (Auf)schreiber, höflich, abhängig, reaktiv, Ruhestifter – siehe oben.

Die Freiheit der Medien wird in unserem Land nicht durch Zensur, Polizei und Justiz bedroht; es ist eher der demonstrative und unverhohlen geäußerte Wille vieler Player bis hinein in die demokratischen Parteien, den Medien ihre Widerständigkeit, ihre Sprunghaftigkeit, ihre Unkalkulierbarkeit, ihre Angriffslust, ihre Widersprüche, ihr gärendes Eigenleben und letztlich ihre Unabhängigkeit zu nehmen. „Dafür zahlen wir den Rundfunkbeitrag nicht“, ist ein Lieblingssatz vieler Politiker und man ahnt, wofür sie den Beitrag gerne zahlen würden. Die warnenden Hinweise gegenüber Verlegern und Chefredakteurinnen und Chefredakteuren auf sinkende Auflagen und Werbeeinnahmen der Tageszeitungen und Zeitschriften dürften kaum eleganter und subtiler sein.

Geliebt und allseits respektiert waren die Medien nie, und das muss auch nicht sein, sollte es vielleicht auch nicht. Wer als Journalist kritisch und unbequem sein will, darf nicht allzu empfindlich sein. Aber das zurückliegende Medienjahr 2020 war eines, in dem Verfolgung, Repression und Verachtung gegenüber den Medien zu häufig mit einem ratlosen Schulterzucken hingenommen wurden – hier wie dort, im Kleinen wie im Großen. Und deshalb war es wirklich kein gutes Jahr für die Medien und die Meinungsfreiheit.

31.01.2021/MK

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