Frank Diederichs: Volksparteien a.D.? – Zeitenwende in Deutschland (ZDFinfo)

Nüchterne Bilanz

16.08.2019 •

Die 90 Sendeminuten umfassende Dokumentation von Frank Diederichs setzt sich sehr ausführlich mit der Geschichte der politischen Parteien seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 auseinander. Dabei geht sie nicht streng chronologisch vor, sondern ordnet die mit informativen Beispielen aus dem Fernseharchiv und mit ausführlichen Experteninterviews gut belegte 70-jährige Parteiengeschichte thematischen Aspekten unter. Als Experten sind unter anderem Karl-Rudolf Korte (Universität Duisburg-Essen), Herfried Münkler (Humboldt-Universität Berlin), Lothar Probst (Universität Bremen) und der Publizist Nils Minkmar dabei. Unter den Zeitzeugen befinden sich einige politische Urgesteine wie Kurt Biedenkopf, Norbert Blüm (beide CDU), Franz Müntefering, Wolfgang Thierse (beide SPD) und Joschka Fischer (Die Grünen). Die ‘Polit-Jugend’ ist durch den 1989 geborenen Kevin Kühnert (SPD) und die 1991 geborene Diana Kinnert (CDU) vertreten.

In den ersten beiden Kapiteln des Films (Produktion: Probono) geht es nacheinander zunächst um die Entwicklung der Unionsparteien (CDU/CSU) und dann der Sozialdemokratie (SPD) zu mehrheitsfähigen Volksparteien bis hinein in die Gegenwart ihrer scheinbar unaufhörlichen Schrumpfung. Zu Volksparteien wurden Union und SPD, indem sie unterschiedliche Gruppen der Gesellschaft zu integrieren vermochten; dabei spielten ihre engen Beziehungen zu gesellschaftlich-relevanten Gruppen wie den Kirchen (Union) und den Gewerkschaften (SPD) eine wichtige Rolle. Da diese Bindungskräfte sowohl innerhalb dieser Parteien als auch bei den gesellschaftlich-relevanten Gruppen inzwischen nachgelassen hätten, gebe es immer mehr Parteien in den Parlamenten und Regierungsmehrheiten müssten dann über Koalitionsverträge unter mehreren Parteien ausgehandelt werden. Der Film wirft in diesem Zusammenhang einen Blick auf das niederländische Parteiensystem, wo eine solche Situation schon seit längerer Zeit politische Praxis geworden ist.

Einerseits taugt also, wie es aussieht, das alte Konzept der Volksparteien in der Bundesrepublik nicht mehr für die Zukunft. Andererseits ist die derzeitige Konstellation auch gar nicht so alt, wie es zunächst den Anschein hat, denn CDU/CSU und SPD haben sich – das weist die Dokumentation akribisch nach – erst allmählich in den Anfangsjahren der jungen Bundesrepublik zu Volksparteien herausgebildet.

Auf der Suche nach Alternativen beschäftigen sich die weiteren Kapitel des Films zunächst kritisch mit dem Mehrheitswahlrecht, wie es etwa in den USA und in Großbritannien gilt. Es führt demnach zu Zwei-Parteien-Systemen, die einander konfrontativ gegenüberstehen und so zur Spaltung der Gesellschaft beitragen. Ausgehend von der Frage, wie künftig überhaupt noch große Stimmenmehrheiten zustande kommen könnten, wird dann durchaus positiv die Rolle charismatischer Persönlichkeiten am Beispiel des Wahlerfolgs diskutiert, den im Frühjahr 2017 Emmanuel Macron in Frankreich erzielt hat, der als Staatspräsident den blassen François Hollande ablöste. Hier vermeidet die Dokumentation jedoch allzu optimistische Töne (was mit Blick auf Deutschland angesichts des ‘Führerkults’, wie er einstmals in der Nazi-Zeit gepflegt wurde, auch angebracht ist). Ein bisschen Euphorie ist dann allerdings doch beim Kapitel zu spüren, das die Entwicklung der Partei der Grünen verfolgt, die nunmehr mit ihrer politischen Linie in der Mitte der Gesellschaft angekommen und möglicherweise dabei sei, eine neue Volkspartei zu werden.

Die Rekonstruktion der Parteiengeschichte beschränkt sich weitgehend auf die Geschichte der alten Bundesrepublik. Eine Replik auf die DDR gibt es nur kurz in der zweiten Filmhälfte mit dem Hinweis auf die Gründunggeschichte der SED und der Einschätzung, dass es sich bei dieser „Einheitspartei“ nicht um eine ‘echte’ Volkspartei gehandelt habe. Ansonsten finden in der Dokumentation nahezu alle (bundes)deutschen Parteien, seien sie auch noch so klein und historisch überholt, irgendeine Erwähnung – bis auf eine: Es gibt erstaunlicherweise in den gesamten 90 Minuten nicht eine einzige Passage, in der auf die FDP inhaltlich eingegangen würde. Immerhin ist der Liberalismus als politische Bewegung der Moderne noch älter als die der Sozialdemokratie. Ohne FDP hätte es vermutlich keine Brandtsche Ostpolitik gegeben und auch keine Kohlsche Wiedervereinigung, weil sowohl der SPD-Kanzler Willy Brandt als auch der CDU-Kanzler Helmut Kohl die Freidemokraten als Koalitionspartner dringend benötigten, um sich gegenüber Gruppierungen innerhalb ihrer eigenen (Volks-)Parteien, die jeweils gegen diese Politik waren, durchzusetzen.

Insgesamt betrachtet wird in der Dokumentation „Volksparteien a.D.“ eine eher nüchterne, faktenbasierte Bilanz gezogen, anders als es ihr Untertitel suggeriert, der mit Verwendung des Begriffs „Zeitenwende“ einen existentiell wichtigen, dramatischen Vorgang andeutet. Dem Film gelingt es, hochkomplexe historische Prozesse gut zu vermitteln. Die Frage jedoch, wie es in der nahen Zukunft weitergehen wird oder idealerweise gehen sollte, bleibt offen. Wäre noch die Auffälligkeit zu erwähnen, dass eine solche 90-minütige Dokumentation natürlich im Spartenkanal ZDFinfo läuft (immerhin um 20.15 Uhr) und nicht im ZDF-Hauptprogramm. Am 17. August (Samstag) ist der Film um 12.15 Uhr noch einmal beim von ARD und ZDF veranstalteten Ereignis- und Dokumentationskanal Phoenix zu sehen.

16.08.2019 – Brigitte Knott-Wolf/MK