Österreich: Roland Weißmann wird ab Januar 2022 neuer ORF‑Generaldirektor

18.08.2021 •

Neuer Generaldirektor des Österreichischen Rundfunks (ORF) in Wien wird am 1. Januar 2022 Roland Weißmann, der bei der Sendeanstalt seit 2017 stellvertretender Finanzdirektor ist. Weißmann arbeitet seit 1995 beim ORF. Er war dort zunächst viele Jahre als Radiojournalist tätig, bevor er 2010 ins Management wechselte. Als Vize-Finanzdirektor wurde Weißmann 2020 zusätzlich (dritter) Geschäftsführer der ORF-Onlinetochter orf.at und Leiter der geplanten neuen Streaming-Plattform namens ORF-Player. Anfang 2022 wird Weißmann dann Alexander Wrabetz ablösen, der seit Januar 2007 an der Spitze des ORF steht.

Der 61-jährige Wrabetz kandidierte nun für eine vierte fünfjährige Amtsperiode als Generaldirektor, konnte sich aber im ORF-Stiftungsrat nicht durchsetzen. In dem 35-köpfigen Gremium, das für die Generaldirektorenwahl zuständig ist, erhielt Weißmann, 53, am 10. August eine deutliche Mehrheit. Er bekam im ORF-Stiftungsrat insgesamt 24 Stimmen und damit sechs mehr, als mindestens nötig gewesen wären. Für Wrabetz votierten sechs Mitglieder des Gremiums.

Keine erneute Wiederwahl von Alexander Wrabetz

Zur Wahl standen noch drei weitere Personen. Dabei handelte es sich um die zwei internen Kandidaten Lisa Totzauer, Channel-Managerin des Fernsehprogramms ORF 1, und Thomas Prantner, stellvertretender ORF-Direktor für Technik, Online und neue Medien. Außerdem stand mit Harald Thoma noch ein externer Kandidat zur Wahl. Er ist Geschäftsführer der in Köln ansässigen Produktionsfirma Pocketfilm Media Entertainment und Sohn des österreichischen Medienmanagers Helmut Thoma, der ab 1984 über viele Jahre als Geschäftsführer den deutschen Privatsender RTL aufbaute.

Totzauer erhielt im ORF-Stiftungsrat fünf Stimmen; für Prantner wie für Thoma votierte kein Stiftungsratsmitglied. Für das ORF-Generaldirektorenamt gab es insgesamt 14 Bewerbungen. Wrabetz, Weißmann, Totzauer, Prantner und Thoma wurden vom Stiftungsrat zu einem Hearing am Vormittag des 10. August eingeladen, um dem Gremium ihre Konzepte für den ORF vorzustellen. Anschließend fand die Wahl statt, bei der dann die fünf genannten Personen antreten konnten.

Dass sich im Stiftungsrat Roland Weißmann durchgesetzt hat, war erwartet worden, denn er galt als Wunschkandidat der regierenden konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Im Stiftungsrat votierten die 16 ÖVP-nahen Mitglieder genauso für Weißmann wie die drei Grünen-nahen Mitglieder des Gremiums. Die ÖVP bildet mit den Grünen die Regierungskoalition in Österreich; größte Oppositionspartei ist die sozialdemokratische SPÖ.

Die 19 Stimmen, die Roland Weißmann von den ÖVP- und Grünen-nahen Stiftungsratsmitgliedern erhielt, hätten schon für seine Wahl zum neuen Generaldirektor ausgereicht; für Weißmann votierten zudem vier sogenannte Unabhängige und der Stiftungsratsvorsitzende Norbert Steger, der von rechtspopulistischen FPÖ in das Gremium entsandt ist. Für den SPÖ-nahen Alexander Wrabetz stimmten die sechs Mitglieder, die der SPÖ nahestehen.

Der Wunschkandidat der regierenden ÖVP

Der Stiftungsrat fasst laut ORF-Gesetz seine Beschlüsse in offener Abstimmung, was auch gilt, wenn Personen in Ämter gewählt werden. Geheime Abstimmungen gibt es somit nicht. Durch diese Bestimmung wird, auch wenn der Stiftungsrat nicht öffentlich tagt, in der Folge das Abstimmungsverhalten jedes Mitglieds bei der Generaldirektorenwahl bekannt. Im ORF-Stiftungsrat haben die Mitglieder, die den Regierungsparteien ÖVP und Grüne nahestehen, eine Mehrheit. Die Mitglieder des Stiftungsrats sind größtenteils in inoffiziellen Freundeskreisen organisiert, in denen nicht zuletzt anstehende Personalentscheidungen vorbesprochen werden. Die Stiftungsratsmitglieder werden vor allem größtenteils von der österreichischen Bundesregierung, den neun Landesregierungen und den großen Parteien entsandt, 24 von 35 Sitzen im Gremium werden von der Politik besetzt. Fünf Plätze vergibt der ORF-Betriebsrat, weitere sechs Sitze der 31-köpfige ORF-Publikumsrat (der Bundeskanzler beruft 17 Mitglieder dieses Gremiums, die aus gesellschaftlichen Bereichen jenseits der Politik kommen müssen).

Der künftige Generaldirektor Roland Weißmann, der parteilos ist, will den ORF „digitaler, jünger und diverser“ machen, wie er am 10. August in der ORF-Nachrichtensendung „ZiB 2“ im Interview mit Anchor Armin Wolf sagte. Weißmann will den ORF mit „einem digitalen Fokus“ umbauen, damit es künftig im Digitalbereich mehr Angebote gebe. Es gehe ihm auch, so Weißmann, um „eine nachhaltige Finanzierung für den ORF“. Dem ORF-Gesetz zufolge muss die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt alle fünf Jahre prüfen, ob eine Anpassung der Rundfunkgebühr notwendig ist. Im Herbst 2021 startet dieses Verfahren für den Zeitraum ab Januar 2022. Erwartet wird, dass der ORF einen Aufschlag bei der Gebühr mindestens in Höhe eines Inflationsausgleichs beantragen wird.

Die ORF-Gebühr müssen bislang nur Bürger bezahlen, die ein Fernseh- und/oder Radiogerät besitzen. Wer die ORF-Angebote via Internet über Computer oder mobile Endgeräte nutzt, muss keine Gebühren entrichten. Da der ORF den Streaming-Bereich weiter ausbauen will, plädiert der künftige Generaldirektor Weißmann dafür, dass auch Bürger, die die ORF-Angebote nur übers Internet nutzen, Gebühren bezahlen sollten. Eine solche Gebührenpflicht könnte aber erst wirksam werden, wenn die Politik das ORF-Gesetz entsprechend ändert.

Weißmann: Mit niemandem Absprachen getroffen

Im „ZiB-2“-Interview wies Weißmann Äußerungen von Kritikern zurück, er sei der Kandidat vor allem der Regierungspartei ÖVP gewesen. Er sei „nie der Kandidat einer Partei, sondern der Kandidat für ein Amt“ gewesen. Im Stiftungsrat sei er über Fraktionsgrenzen hinaus auch von Unabhängigen und Betriebsräten gewählt worden. Er habe auch mit niemanden Absprachen getroffen, was die Besetzung von Führungspositionen im ORF betreffe. Dass auch die Grünen-nahen Stiftungsratsmitglieder für Weißmann gestimmt hätten, hänge – so wurde in österreichischen Medien berichtet – damit zusammen, dass den Grünen Mitsprache bei zwei der vier zu besetzenden Direktorenposten zugesagt worden sei. Eine solche Absprache gebe es nicht, sagte Weißmann in der „ZiB-2“-Sendung.

Mitte September will der künftige Generaldirektor mitteilen, mit welchen vier Direktoren er ab Januar 2022 für fünf Jahre zusammenarbeiten will; seine Personalvorschläge müssen anschließend vom Stiftungsrat bestätigt werden. Beim ORF gibt es einen Programmdirektor, einen Kaufmännischen Direktor, einen Technischen Direktor und einen Radiodirektor. Neu berufen werden müssen auch die neun ORF-Landessenderdirektoren für die Amtsperiode 2022 bis 2026. Die insgesamt 13 Leitungspositionen wurden am 12. August öffentlich ausgeschrieben, Bewerbungen sind bis zum 9. September direkt an Roland Weißmann zu richten.

18.08.2021 – vn/MK

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