Die Dualität des Rundfunks neu beleben

15.06.2020 •

«Die Legitimation öffentlich-rechtlicher Rundfunkangebote gerät unter Druck. Sie bedarf einer neuerlichen gesellschaftlichen Begründung, die nicht mehr an der Knappheit der Verbreitungswege oder der Wirkmächtigkeit einzelner Angebote ansetzt, sondern an der strukturellen Ergänzung zweier Logiken der Produktion medialer Inhalte: Erst in der Gesamtschau privatwirtschaftlicher und außenplural wettbewerblich organisierter Angebote auf der einen und öffentlich-rechtlicher und binnenplural gemeinwohlorientierter Angebote auf der anderen Seite lässt sich vermuten, dass die Selbstbeobachtung einer demokratischen Gesellschaft ohne blinde Flecken gelingt. Zumal dann, wenn beide Logiken gleichermaßen kooperativ wie kompetitiv aufeinander bezogen sind.

Um diese Dualität neu zu beleben, bräuchte es eine neuerliche Hinwendung zu der medienpolitisch strittig diskutierten Flexibilisierung des Auftrags öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ein solcher Schritt würde nicht nur auf viele der genannten Werte einzahlen, sondern den öffentlich-rechtlichen Medien gleichermaßen mehr Freiheit anbieten und mehr Verantwortung und Strategiefähigkeit abverlangen.

Die Idee, dass den öffentlich-rechtlichen Angeboten in staatsvertraglichen Beauftragungen detailliert vorgeschrieben wird, welches Programm sie zu veranstalten haben, ist kaum mehr zu halten. Stattdessen wäre es notwendig, den Auftrag der Sender so zu fassen, dass die Qualitätsdimensionen öffentlich-rechtlicher Inhalte zugleich abstrakter und konkreter gefasst werden, ohne sie an einen bestimmten Verbreitungsweg zu koppeln. Stattdessen wäre es entscheidend, die Dimension des Allgemeinen, des alle erreichenden Angebots zu verstärken, weil darin die fundamentale Differenz zu den Optionen privater Angebote liegt.»

Aus dem am 10. Juni in der FAZ veröffentlichten Aufsatz „Wir brauchen eine neue Medienpolitik“ von Carsten Brosda und Wolfgang Schulz. Brosda (SPD) ist Senator für Kultur und Medien der Hamburger Senatsregierung, Schulz ist Direktor des Leibnitz-Instituts für Medienforschung / Hans-Bredow-Institut sowie Professor für Medienrecht und Öffentliches Recht an der Universität Hamburg.

15.06.2020 – MK