Sport 1, Gewinnspielverstöße und die Medienaufsicht

Der in München ansässige private Fernsehsender Sport 1 und Mitarbeiter des Unternehmens haben die von der Medienaufsicht auferlegten Strafzahlungen wegen eines Gewinnspielverstoßes in der Sendung „Sportquiz“ akzeptiert. Zwei Mitarbeiter von Sport 1 haben die gegen sie verhängten Bußgelder in Höhe von 1000 bzw. 500 Euro im November vorigen Jahres an die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) gezahlt. Das teilte auf MK-Nachfrage am 13. Februar die BLM mit, die die lizenzgebende Aufsichtsbehörde von Sport 1 ist. Außerdem habe der Sender im Dezember 2016 einen Betrag von 10.000 Euro gezahlt, so die Medienanstalt weiter.

Mit diesem Betrag wurde eine Geldsumme abgeschöpft, die von Sport 1 in der beanstandeten Gewinnspielsendung, an der sich Zuschauer durch kostenpflichtige Telefonanrufe beteiligen können, zu Unrecht eingenommen worden war. Rechtlich handelt es sich bei dieser Abschöpfung laut dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten um einen sogenannten „Verfall“, mit dem ein Betrag festgesetzt wird, der dem Wert des unrechtmäßig eingenommenen Geldes entspricht.

Im September 2016 hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) bei der Sendung „Sportquiz“ einen Verstoß gegen die Gewinnspielsatzung festgestellt. Die Sendung war am 31. Dezember 2015 ausgestrahlt worden. Die ZAK hatte zudem beschlossen, gegen zwei Sendermitarbeiter Bußgelder zu verhängen und Sport 1 zu der Kompensationszahlung zu verpflichten. Die BLM als für den Sender zuständige Aufsichtsbehörde war dafür verantwortlich, diese Maßnahmen umzusetzen.

Ausgetauschter Lösungszettel

Im September 2016 ließ die ZAK in einer Pressemitteilung hinsichtlich ihrer Entscheidung zu dem Gewinnspielverstoß in der Sendung „Sportquiz“ wissen: „Aufgabe der Zuschauer war hier gewesen, auf einem Buchstabengitter sechs deutsche Städte zu finden. Entgegen der Gewinnspielsatzung war jedoch während der Sendung der Lösungszettel ausgetauscht worden. Eine solche nachträgliche Veränderung der Lösung von Gewinnspielen ist ein Verstoß gegen den Grundsatz fairer Gewinnspiele und widerspricht den Teilnehmerinteressen.“

Auf MK-Nachfrage erklärte die ZAK, der zuständige Redakteur dieser „Sportquiz“-Ausgabe habe entschieden, „den Lösungszettel auszutauschen“, was maßgeblich für den Verstoß gewesen sei. Da die Hauptverantwortung für eine Sendung beim Redakteur liege, komme in diesem Fall dem Redakteur mehr Bedeutung zu als dem Moderator und dessen Handlungen. Daher sei die ZAK zu dem Schluss gekommen, dem Redakteur ein höheres Bußgeld (1000 Euro) aufzuerlegen als dem Moderator (500 Euro).

Während Sport 1 und die zwei betroffenen Mitarbeiter nun die Strafzahlungen der Medienaufsicht akzeptiert haben, war dies in der Vergangenheit nicht immer der Fall. Im Jahr 2012 wehrten sich Sport 1 und Mitarbeiter des Senders gegen Strafzahlungen, die von der ZAK aufgrund mehrerer Verstöße in der Gewinnspielsendung „Sportquiz“ angeordnet worden waren. Wegen Irreführung und Täuschung der Zuschauer in verschiedenen „Sportquiz“-Ausgaben hatte die ZAK im November 2012 beschlossen, dass Sport 1 einen Betrag von 24.000 Euro zahlen müsse, wodurch die Einnahmen des Senders abgeschöpft werden sollten, die er mit der unzulässigen Präsentation der Gewinnspiele durch die kostenpflichtigen Zuschaueranrufe unrechtmäßig erzielt hatte. Außerdem verhängte die ZAK seinerzeit gegen einen Geschäftsführer von Sport 1 sowie einen Redakteur und zwei Moderatoren der Sendereihe ein Bußgeld von zusammen 4000 Euro (vgl. FK-Hefte Nr. 48/12 und 9/13).

Wegen Verjährung eingestellt

Bereits damals war es Aufgabe der BLM, die von der ZAK beschlossenen Maßnahmen gegenüber Sport 1 umzusetzen. Dass sich der Sender und dessen Mitarbeiter gegen die Sanktionen wehrten, indem sie dagegen Einsprüche bei der BLM einlegten, führte im Jahr 2013 schließlich dazu, dass die Verfahren an die Staatsanwaltschaft München und das Amtsgericht München weitergeleitet wurden. Vom Amtsgericht wurden diese Verfahren dann später allesamt – was bisher nicht bekannt war – wegen Verjährung eingestellt. Das bedeutete, weder der Sender noch dessen Mitarbeiter mussten damals die ihnen auferlegten Kompensations- bzw. Bußgeldzahlungen leisten (Gesamtbetrag: 28.000 Euro).

Warum es damals zur Einstellung wegen Verjährung kam, ist unklar. Offen ist auch, ob es unterblieben ist, Maßnahmen zu treffen, die die Verjährungsfrist hätten unterbrechen können. Das Amtsgericht teilte der MK auf Nachfrage zu den Sport-1-Verfahren aus dem Jahr 2013 in einer schriftlichen Stellungnahme mit: „Das Amtsgericht München war mit mehreren Verfahren in dieser Angelegenheit befasst. Diese waren nicht öffentlich. Weder erfolgte eine öffentliche Hauptverhandlung noch erging ein Urteil. Vielmehr wurden die Verfahren bei Gericht eingestellt. Alle an den Verfahren Beteiligten wurden ordnungsgemäß davon unterrichtet. Beschwerden gegen die Einstellungen oder die sonstigen Verfahrensschritte wurden in keinem Fall erhoben.“ Es sei daher, so das Amtsgericht weiter, „nicht möglich, Angaben zum Inhalt der Bußgeldbescheide oder zu den internen Verfahrensabläufen zu machen.“ Die BLM verwies gegenüber der MK darauf, sie habe alle damaligen Sport-1-Verfahren vor Eintritt der Verjährung an die Staatsanwaltschaft bzw. das Amtsgericht ab­gegeben.

09.03.2017 – Volker Nünning/MK