Heinz Fischer-Heidlberger als Vorsitzender der KEF bestätigt

Heinz Fischer-Heidlberger ist im Amt als Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bestätigt worden. Wiedergewählt wurde der 64-Jährige am 31. Januar 2017 in Mainz in der konstituierenden Sitzung der KEF für die neue fünfjährige Amtsperiode der Kommission, die aus insgesamt 16 Sachverständigen besteht. Fischer-Heidlberger ist seit dem 1. Dezember 2009 Vorsitzender der KEF, deren neue Amtsperiode am 1. Januar 2017 begonnen hat; sie dauert bis zum 31. Dezember 2021. Mitglied der KEF ist Fischer-Heidlberger seit 2007; er gehört der Kommission, in die jedes Bundesland ein Mitglied entsendet, als Vertreter Bayerns an. Der promovierte Jurist war von Juli 2004 bis Juni 2016 Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) in München.

Zum stellvertretenden KEF-Vorsitzenden wurde in Mainz Ulrich Reimers gewählt. Reimers, 64, leitet seit April 1993 als Professor das Institut für Nachrichtentechnik der Technischen Universität Braunschweig. Der Kommission gehört er seit 1994 als Vertreter Niedersachsens an. Den stellvertretenden Vorsitz übernahm Reimers von Ralf Seibicke, der mit Ablauf der vorangegangenen Amtsperiode Ende 2016 aus der KEF ausgeschieden ist. Seibicke, 56, war als Vertreter Sachsen-Anhalts ab 2007 Mitglied der Kommission und ab 2012 deren stellvertretender Vorsitzender. Von März 2003 bis Februar 2015 war der Diplom-Ökonom Präsident des in Dessau ansässigen Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt.

Nur eine Frau in der Kommission

Neuer Vertreter von Sachsen-Anhalt in der KEF ist nun Kay Barthel, der seit März 2015 Präsident des Landesrechnungshofs von Sachsen-Anhalt ist. Wechsel ihrer Vertreter in der KEF nahmen auch die Bundesländer Sachsen und Schleswig-Holstein vor. Für Sachsen gehört nun anstelle des Notars Helmuth Neupert (ab 1994 KEF-Mitglied) der Rechtsanwalt Jürgen Schwarz der Kommission an. Er war bis Ende 2016 Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Aus der KEK schied er zum Jahresende 2016 aus. Schleswig-Holstein wird jetzt von Christian Möller, Dozent für Medienwirtschaft an der Fachholschule Kiel, in der KEF vertreten. Er folgte auf den Diplom-Volkswirt Hans-Joachim Gorsulowsky, der ebenfalls ab 1994 KEF-Mitglied war. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten im Sommer 2016 die Mitglieder der KEF für deren neue Amtsperiode ab Januar 2017 berufen (vgl. MK-Meldung).

Neben den beiden Vorsitzenden Heinz Fischer-Heidlberger und Ulrich Reimers und den drei neuen Mitgliedern Kay Barthel, Jürgen Schwarz und Christian Möller gehören der KEF in der neuen Amtszeit weiterhin folgende elf Personen an: Martin Detzel (benannt von Baden-Württemberg), Marion Claßen-Beblo (Berlin), Werner Jann (Brandenburg), Hubert Schulte (Bremen), Gebhard Zemke (Hamburg), Norbert Vogelpoth (Hessen), Tilmann Schweisfurth (Mecklenburg-Vorpommern), Horst Röper (Nordrhein-Westfalen), Klaus P. Behnke (Rheinland-Pfalz), Norbert Holzer (Saarland) und Ulrich Horn (Thüringen). Damit gibt es auch in der neuen Amtsperiode der KEF mit Marion Claßen-Beblo nur eine Frau in der Kommission. Marion Claßen-Beblo ist seit 2009 Präsidentin des Berliner Rechnungshofs. Sie gehört der KEF seit Januar 2012 an.

Als Geschäftsführer der KEF wurde außerdem Tim Schönborn bestätigt. Der 41-Jährige leitet seit März 2015 die KEF-Geschäftsstelle, die ihren Sitz in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz hat. Schönborn, der promovierter Rechtswissenschaftler ist, übernahm die Position damals von Horst Wegner, der ab Juni 1993 die KEF-Geschäftsstelle insgesamt knapp 22 Jahre geleitet hatte. Bevor Schönborn zur KEF wechselte, war er ab September 2009 in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Leiter des Referats „Gesetzgebung im Medienbereich, Rundfunk- und Medienrecht sowie Europäische und Internationale Medienangelegenheiten“.

24.02.2017 – vn/MK

Print-Ausgabe 6/2017

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