Bulgarin Mariya Gabriel ist neue EU-Digitalkommissarin 

13.07.2017 • Die Bulgarin Mariya Gabriel hat am 7. Juli die Position als EU-Kommissarin für den Bereich ‘Digitale Wirtschaft und Gesellschaft’ angetreten. Die konservative Politikerin war von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Mitte Mai für den Posten nominiert worden (vgl. hierzu MK-Meldung). Gabriel war ab 2009 für die konservative bulgarische Partei GERB Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Am 6. Juli legte sie ihr Abgeordnetenmandat nieder. Laut den Vorgaben des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union dürfen die Mitglieder der Brüsseler EU-Kommission „während ihrer Amtszeit keine andere entgeltliche oder unentgeltliche Berufstätigkeit ausüben“ (Art. 245).

Bei der Europäischen Kommission ist die Zuständigkeit für den Bereich ‘Digitale Wirtschaft und Gesellschaft’ nun wieder regulär geregelt. Kommissarisch hatte hier Anfang Januar 2017 der Vizepräsident der Kommission für den Bereich ‘Digitaler Binnenmarkt’, der Este Andrus Ansip, die Amtsgeschäfte übernommen. Bis Ende 2016 war der deutsche CDU-Politiker Günther Oettinger EU-Digitalkommissar. Im Oktober 2016 war Oettinger von Kommissionspräsident Juncker zum Kommissar für den Bereich ‘Haushalt und Personal’ nominiert worden. Zu Jahresanfang 2017 trat Oettinger dieses Amt dann an, nachdem zuvor, unter Beteiligung des Parlaments, seine Nominierung durch den Europäischen Rat bestätigt worden war.

Der Posten des Haushaltskommissars musste neu besetzt werden, weil die bisherige Amtsinhaberin, die Bulgarin Kristalina Georgieva, diese Position Ende 2016 abgegeben hatte und anschließend zur Weltbank nach Washington gewechselt war (vgl. MK-Meldung). Da in der Europäischen Kommission jedes der derzeit noch insgesamt 28 EU-Mitgliedsländer einen Kommissar stellt, stand es der bulgarischen Regierung zu, einen Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin für Georgieva zu benennen. Vorgeschlagen wurde vom konservativen bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow am 10. Mai dann Mariya Gabriel. Jean-Claude Juncker wies der 38-Jährigen den Posten als Kommissarin für den Bereich ‘Digitale Wirtschaft und Gesellschaft’ zu.

Das Verfahren zur Berufung von Mariya Gabriel zur neuen EU-Digitalkommissarin wurde dann am 7. Juli abgeschlossen. An diesem Tag bestätigte der Rat der EU in einem schriftlichen Verfahren die Ernennung. Zuvor hatte am 4. Juli das Europäische Parlament mit großer Mehrheit dafür votiert, dass Gabriel neue Kommissarin für den Bereich ‘Digitale Wirtschaft und Gesellschaft’ werden soll (es gab 517 Ja- und 77 Nein-Stimmen sowie 89 Enthaltungen). Am 20. Juni hatte eine Anhörung Mariya Gabriels stattgefunden, die vom Ausschuss für Industrie und vom Ausschuss für Kultur und Bildung des EU-Parlaments durchgeführt wurde. Darin musste Gabriel ihre fachliche Eignung und Integrität für das Amt als Kommissarin unter Beweis stellen.

Mariya Gabriel, geb. am 20.5.1979, studierte von 1997 bis 2001 bulgarische und französische Philologie in Plovdiv, der zweitgrößten Stadt Bulgariens. Anschließend hat sie bis 2003 in der Fachrichtung Vergleichende Politikwissenschaften und Internationale Beziehungen in Bordeaux promoviert. 2004 wurde Gabriel Forschungsassistentin am Institut d’Études Politiques in Bordeaux und 2008 Mitarbeiterin der GERB-Abgeordneten in Brüssel. Bei der Europawahl im Juni 2009 wurde sie dann für die GERB als Abgeordnete ins EU-Parlament gewählt und fünf Jahre später bestätigt. 2014 wurde Mariya Gabriel eine von zehn stellvertretenden Vorsitzenden der konservativen EVP-Fraktion, zu der die GERB im Parlament gehört. Gabriel war Mitglied im Innenausschuss des EU-Parlaments. Die Bulgarin ist mit einem Franzosen verheiratet, dessen Nachnamen sie annahm.

13.07.2017 – vn/MK

Print-Ausgabe 14/2017

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