Brema-Direktorin Holsten soll ab 2018 DLM und ZAK leiten

13.11.2017 • An der Spitze der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) wird ab Januar 2018 erstmals eine Frau stehen. Nach MK-Informationen ist Cornelia Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema), als einzige Person für die Kandidatur nominiert worden. Holstens Nominierung gilt üblicherweise zugleich auch für das Vorsitzamt bei der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten. In beide Positionen soll die 47-jährige Juristin am 15. November in München gewählt werden. Dort tagt an diesem Tag die Gesamtkonferenz der 14 Landesmedienanstalten, die sich aus den Direktoren und den Gremienvorsitzenden der Aufsichtsbehörden zusammensetzt. Die Brema ist die kleinste der Medienanstalten.

Zum 1. Januar 2018 müssen die Vorsitzämter bei der DLM und der ZAK neu besetzt werden. Ende Dezember 2017 läuft die zweijährige Amtsperiode von Siegfried Schneider als DLM- und ZAK-Chef aus. Der 61-Jährige, der seit Oktober 2011 als Präsident der in München ansässigen Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) amtiert, ist seit dem 1. Januar 2016 Vorsitzender von DLM und ZAK. In der Regel wechselt der Vorsitz in diesen beiden Gremien alle zwei Jahre. Laut dem Statut der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) kann der Vorsitz in beiden Ämtern um ein weiteres (drittes) Jahr verlängert werden. Dazu wird es nun bei Schneider nicht kommen.

Weitere Personalrochaden

Vorgesehen ist, dass auf der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten am 15. November auch die Leitung der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) neu besetzt wird. Dem Vernehmen nach soll Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), diesen Posten am 1. Januar 2018 übernehmen. Der 67-jährige Schwaderlapp ist seit April 2014 Vorsitzender der LfM-Medienkommission. Zum Jahresende 2017 gibt Winfried Engel die Leitung der Gremienvorsitzendenkonferenz ab. Der 70-jährige Diplom-Theologe hat dieses Amt seit dem 1. Januar 2012 inne. Die Amtszeit ist gemäß den Statuten auf maximal sechs Jahre begrenzt (die Amtsperiode als GVK-Chef dauert zwei Jahre, eine zweimalige Wiederwahl ist möglich). Engel ist seit 1995 Vorsitzender der Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen).

Die designierte DLM- und ZAK-Chefin Cornelia Holsten leitet seit Juli 2009 die Bremische Landesmedienanstalt. Sie war damals die erste Frau, die die Leitung bei einer der deutschen Landesmedienanstalten übernahm, die ab Mitte der 1980er Jahre in der Bundesrepublik Deutschland errichtet wurden. Bevor Holsten zur Brema kam, war sie Richterin am Landgericht Bremen und als selbständige Rechtsanwältin für Medienrecht tätig. Seit Januar 2013 ist Holsten bereits stellvertretende DLM-Vorsitzende.

Von Januar 2014 bis April 2017 war Holsten innerhalb der DLM auch Koordinatorin des Fachausschusses Regulierung. Diese Position gab sie ab, nachdem sie Anfang April dieses Jahres zur neuen Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) gewählt worden war (vgl. MK-Meldung). Der KJM gehören insgesamt zwölf Mitglieder an, von denen sechs aus dem Direktorenkreis der Landesmedienanstalten kommen. Vier weitere Mitglieder werden von den Jugend- und Familienministerien der Bundesländer berufen; zudem benennt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zwei Mitglieder. Das Vorsitzamt bei der KJM muss gemäß den Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages mit einer Person aus dem Kreis der Direktoren der Landesmedienanstalten besetzt werden.

BLM ab 2018 ohne Vorsitzamt

Mit der vorgesehenen Übernahme des DLM- und ZAK-Vorsitzes Anfang Januar 2018 wird Cornelia Holsten dann die Leitung der KJM nach neun Monaten wieder abgeben. Auf dieser Position soll ihr nach MK-Informationen Wolfgang Kreißig nachfolgen, der Präsident der Landeanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LfK). Der 47-jährige Kreißig ist seit dem 1. April 2017 LfK-Präsident (vgl. MK-Meldung). Zuvor war der promovierte Jurist ab dem Jahr 2007 im baden-württembergischen Staatsministerium Mitarbeiter im Referat Rundfunkpolitik und Medienrecht; 2010 hatte die Leitung dieses Referats übernommen. Mit seinem Amtsantritt als LfK-Präsident wurde Kreißig Mitglied der KJM.

Auffällig an diesen vorgesehenen Personalrochaden ist, dass demnach ab Januar 2018 Siegfried Schneider, der Präsident der BLM und damit der größten und finanzstärksten Landesmedienanstalt, in den übergeordneten Gremien der 14 Aufsichtsbehörden keine Vorsitzfunktion mehr innehat. Der Vorsitz der KJM lag nach deren Gründung im Jahr 2003 bei der BLM und deren damaligem Präsidenten Wolf-Dieter Ring. Als Siegfried Schneider 2011 Ring als BLM-Chef nachfolgte, übernahm er auch die KJM-Leitung, die er dann abgab, als er Anfang 2016 Vorsitzender von DLM und ZAK wurde (vgl. MK-Meldung). Ab Januar 2018 wird Schneider weiterhin der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) angehören. Mitglied der KEK ist er seit Anfang 2017.

13.11.2017 – vn/MK