20 Jahre jugendschutz.net: Arbeit der Prüfstelle gewürdigt

26.11.2017 • Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Arbeit der Prüfstelle jugendschutz.net gewürdigt. „Seit 20 Jahren sorgt jugendschutz.net dafür, dass unsere Kinder und Jugendlichen sicherer im Netz unterwegs sein können. Zu Recht wird jugendschutz.net für seine Verdienste europaweit anerkannt und geschätzt“, erklärte Dreyer am 27. Oktober in Mainz. Sie äußerte sich im Rahmen einer Festveranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens von jugendschutz.net.

Die Einrichtung war im Sommer 1997 von den Jugendministerien der Bundesländer geschaffen worden und hat seitdem ihren Sitz in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Eine der Aufgaben von jugendschutz.net ist es, unzulässige Inhalte im Internet zu suchen. Entdecken die Mitarbeiter der Prüfstelle dort jugendgefährdende oder jugendbeeinträchtigende Inhalte, drängen sie bei den Seitenbetreibern darauf, dass diese Einträge gelöscht oder rechtskonform gestaltet werden. Das Budget der Prüfstelle (rund 3,5 Mio Euro pro Jahr) stellen die Bundesländer und der Bund aus Steuergeldern zur Verfügung sowie außerdem die Landesmedienanstalten, die ihrerseits aus dem allgemeinen Rundfunkbeitrag finanziert werden. Die Einrichtung, die seit deren Gründung von Friedemann Schindler geleitet wird, hat rund 50 fest angestellte Mitarbeiter. Zum Start vor 20 Jahren gab es lediglich anderthalb Stellen.

„Medienkompetent das Netz nutzen“

Ministerpräsidentin Dreyer, die auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist, hob in Mainz die besondere Bedeutung von jugendschutz.net für die Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes in der digitalen Welt hervor. Dies könne aber nur gelingen, wenn dabei alle relevanten Akteure in Deutschland und Europa zusammenarbeiteten. Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration, und Verbraucherschutz, verwies in Mainz darauf, dass jugendschutz.net beim Jugendschutz im Internet echte Pionierarbeit geleistet habe. Diese Erfahrungen und Kompetenzen seien heute angesichts der schnellen und massenhaften Verbreitung von jugendgefährdenden Inhalten wie etwa Gewaltdarstellungen wichtiger denn je.

Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) verwies auf das Ziel, „dass Kinder und Jugendliche medienkompetent das Netz nutzen und vor jugendgefährdenden und verstörenden Inhalten, wie sie zum Beispiel der IS verbreitet, geschützt werden“. Hier arbeiteten „die Politik und jugendschutz.net Hand in Hand“, sagte Spiegel. Auch Katarina Barley (SPD), geschäftsführende Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, würdigte in Mainz die Arbeit von jugendschutz.net. Es gebe allerdings im Kinder- und Jugendmedienschutz weiter Handlungsbedarf: „Digitale Medien sind aus dem Leben von Kindern und Jugendlichen nicht mehr weg zu denken. Umso wichtiger ist ein guter und zeitgemäßer Schutz im Internet.“

Dass jugendschutz.net vor 20 Jahren von den Bundesländern gegründet wurde, ging auf den zum 1. August 1997 in Kraft getretenen Mediendienste-Staatsvertrag zurück. Um die Aufsicht über Mediendienste im Internet bezüglich der jugendschutzrechtlichen Vorschriften umzusetzen, wurde die Prüfstelle geschaffen. Als zum 1. April 2003 der von den Bundesländern verabschiedete Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft trat, wurde jugendschutz.net organisatorisch an die damals neue geschaffene Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angebunden.

Risiken der Internet-Nutzung

Wenn es jugendschutz.net nicht gelingt, Seitenbetreiber dazu zu bringen, unzulässige Inhalte aus dem Internet zu nehmen, dann hat die Prüfstelle anerkannte Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle bzw. die Kommission für Jugendmedienschutz einzuschalten, die in der Folge jeweils entsprechende weitere Maßnahmen einleiten. Diese hängen auch davon ab, ob die Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten über deutsche oder ausländische Server geschieht. Die KJM könnte am Ende beispielsweise Untersagungen, Sperrverfügungen oder Bußgelder verhängen oder eine Indizierung der jeweiligen Website beantragen.

Laut dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist es außerdem Aufgabe von jugendschutz.net, Beratung und Schulungen anzubieten. Dabei geht es letztlich darum, Inhalteanbieter, Seitenbetreiber, Eltern und Jugendliche für den Jugendschutz zu sensibilisieren und auf Risiken bei der Internet-Nutzung hinzuweisen. Vor diesem Hintergrund betreibt jugendschutz.net beispielsweise Projekte, bei denen es um Prävention von Rechtsextremismus und islamistischem Extremismus geht. Diese und weitere Projekte werden teilweise schon seit vielen Jahren vom Bund (über das Bundesfamilienministerium) gefördert. Insgesamt finanziert der Bund, vor allen wegen der Förderung konkreter Projekte bei jugendschutz.net, zwei Drittel des jährlichen Budgets. Das übrige Drittel übernehmen die Bundesländer und die Landesmedienanstalten.

26.11.2017 – MK