Kritik aushalten

Ein Rückblick auf das medienpolitische Geschehen des Jahres 2016

Von Dietrich Leder

Der Schlaf der Vernunft gebiert mitunter Schrecken. Wer am 23. Juni oder am 8. November den Fernsehapparat vor Mitternacht ausschaltete und frohgemut ins Bett ging, erlebte am nächsten Morgen jeweils eine gehörige (und für viele auch: eine böse) Überraschung, als er nach dem Wiedereinschalten des Fernsehers die Ergebnisse von zwei gewichtigem politischen Abstimmungen erfuhr. Denn die Briten hatten im Frühsommer nicht, wie von den meisten Beobachtern erwartet, für einen Verbleib in der Europäischen Union (EU) gestimmt, sondern votierten mehrheitlich für den Ausstieg, für den sich das Kunstwort Brexit eingebürgert hatte. Und die Präsidentschaftswahl in den USA gewann nicht, wie von der Mehrheit der Beobachter vorhergesagt, die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, sondern ihr Konkurrent Donald Trump, der für die Republikaner antrat.

Dass so viele Fachleute im Fernsehen mit ihrer Prognose danebenlagen, führte aber bei diesen Experten nicht zu einer Denkpause. Nein, statt erst einmal angesichts des eigenen Versagens in sich zu gehen und für eine gewisse Zeit zu schweigen, warteten die, die gestern noch falsch lagen, mit der Analyse dessen auf, was heute überraschend Wirklichkeit geworden war. Diese mangelnde Demut mag einen Teil der Verdrossenheit dem Fernsehen gegenüber erklären. Man ist zu schnell mit Erklärungen zur Hand und weiß es stets besser – zumindest besser als gestern.

Um es am Beispiel von Donald Trump zu erläutern: Hier war den Experten zufolge zunächst die weiße Arbeiterklasse des amerikanischen „Rust Belt“ dafür verantwortlich, dass der ehemalige Fernsehmoderator („The Apprentice“) Hillary Clinton schlug; dann wurde sein Sieg als Triumph des Außenseiters über ein Mitglied des politischen Establishments bezeichnet. Dann sollte es an den sozialen Medien gelegen haben, derer sich die Trump-Kampagne so massiv bedient hatte. Schließlich wurde gar die russische Regierung als entscheidender Faktor ausgemacht, da sie Hacker ihres Landes beauftragt haben sollte, via „Wikileaks“ Clinton-schädliche Geheiminformationen zu veröffentlichen.

Selbstverständlich sind die Ursachen des Wahlsiegs von Donald Trump vielgestaltig. Einige von ihnen werden auch die westlichen Demokratien beschäftigen. So wählen nicht nur in den USA, sondern auch in Frankreich – wie wir aus der biografischen Skizze „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon wissen – und in Deutschland – wie die Erfolge der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) bei fünf Landtagswahlen des Jahres 2016 zeigten – weite Teile derer, die man früher der Arbeiterklasse zurechnete, ultrakonservativ oder nationalistisch. Diese Entwicklung ist eine Folge des Verlusts der klassischen Arbeitsplätze in Fabriken und Manufakturen, der mit dem Niedergang sozialer Bindungen einherging. Als identitätsstiftend bleibt nur noch – so scheint es –, sich von dem Fremden, dem Anderen, dem politischen Establishment und den klassischen Medien zu distanzieren.

So werden zukünftige Wahlkämpfe in West- und Mitteleuropa von ähnlichen Strategien bestimmt, wie sie Trump in den USA anwandte: Skandalisierung der Politik, Diffamierung des Konkurrenten, Spaltung der Wählerschaft. Damit müssen sich nicht nur die klassischen Parteien auseinandersetzen, sondern auch die Medien, ohne die diese Strategie nicht funktionieren würde. Für die Medien gilt deshalb die Lehre aus der US-Wahl, dass es nicht hinreicht, dieses Geflecht aus Lügen, Unterstellungen und Denunziationen mit den Mitteln der Rationalität zu zerschneiden, sondern dass es zugleich der Analyse der Verhältnisse bedarf, in denen eine solche Strategie aufgeht.

Den Massenmedien sind jene Teile der Gesellschaft, in denen die sozialen Bindungen erodierten und klassische Arbeitsplätze durch Billigjobs ersetzt wurden, außer Blick geraten. Und es bedarf der kritischen Beobachtung, was sich hierzulande am rechten Rand der Gesellschaft an Formationen neben der AfD sonst noch bildet. Dass sogenannte „Reichsbürger“ sich aus der Gesellschaft und also auch von der deutschen Verfassung abmeldeten, fiel dem Verfassungsschutz erst auf, als einer aus diesem Kreis einen Polizisten erschoss.

Europaweit scheint es zu einer europäischen Internationalen der Nationalisten zu kommen, zu der sich die österreichische FPÖ, der Front National in Frankreich, die Partei von Geert Wilders in den Niederlanden, die Regierungen in Polen und Ungarn sowie die deutsche AfD zusammenschließen könnten. Dagegen gilt es sich zu wehren. Denn Europa mit seinen Freiheiten ist tatsächlich nur jenseits von Nationalismus zu haben.

Zu diesen Freiheiten zählt an erster Stelle das Recht auf freie Meinungsäußerung. Diese Freiheit, dieses Recht bedingungslos zu verteidigen, ist Aufgabe von Politik wie Medien. Deshalb waren die Reaktionen auf jene Ausgabe vom „Neo Magazin Royale“ (ZDFneo, 31.3.) so fatal, in der Jan Böhmermann die Grenzen dessen ausgetestet hatte, was gesagt werden darf und was nicht. Die meisten, die nach dieser Sendung das Wort ergriffen und, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel tat, Böhmermann kritisierten, hatten nur das Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehört oder gelesen, das der Moderator in seiner Show vorgetragen hatte.

Der Text dieses Gedichts beleidigte in der Tat den Staatsmann Erdogan, der dann seine autokratische Phantasie erst nach dem Juli-Putsch in der Türkei auf eine Weise auslebte, wie es sich auch Böhmermann kaum hätte vorstellen können. Der Text befriedigte nebenbei auch noch einige rassistische Vorurteile Türken gegenüber. Aber er war mehr als deutlich in einen Kontext eingebunden, der genau das eben als Grenzüberschreitung markierte. Wenn eine Kontextualisierung einen problematischen Text nicht einhegt, dann hätte zum Beispiel jenes Buch, das in der Woche der Böhmermann-Affäre den ersten Platz in der Bestseller­liste der Sachbücher belegte, sofort zurückgezogen werden müssen: Hitlers „Mein Kampf“ in einer historisch-kritischen Edition.

Wenn es eine Gemeinsamkeit von Politik und öffentlich-rechtlichem Rundfunksystem zu konstatieren gilt, dann ist es die, Kritik an sich selbst immer weniger auszuhalten. Stattdessen wird jeder noch so leise Zweifel mit einer Grundsatzkritik an dem, der diese Zweifel äußert, beantwortet. Das führt zu einer absurden Frontstellung, wie eine Äußerung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer beweist. Er warf im „Spiegel“ (Ausgabe vom 27.2.) dem – mutmaßlich: öffentlich-rechtlichen – Fernsehen pauschal vor, außer in Live-Sendungen „wenige der Lebenswirklichkeit entsprechende Programminhalte“ zu besitzen. Jenseits der bürokratisch verschraubten Formulierung ist das nichts anderes als die klassische Kritik am etablierten Politikbetrieb, dass er sich längst von der Lebenswirklichkeit der Menschen abgehoben habe, eine Kritik, wie sie auch das Fernsehen gerne gelegentlich – etwa in fiktionalen Filmen – erhebt.

Jenseits der Pauschalkritik bleibt das eine spannende Frage an die Gesellschaft wie an die Medien: Wie wird denn eigentlich hierzulande in der Vielfalt und Vielgestaltigkeit gelebt?

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Dieser Text ist Teil des großen TV-Jahresrückblicks 2016 von Dietrich Leder in Heft 1/2017 der „Medienkorrespondenz“. Die 36-seitige Ausgabe ist am 13. Januar erschienen. Das Heft kann zum Preis von 13,90 Euro (inkl. postalischer Zustellung) per E-Mail bestellt werden unter der Adresse: leserservice(at)medienkorrespondenz.de, Stichwort: „Jahresrückblick-Zusendung“ (bitte dabei unbedingt Ihre Postadresse angeben). Eine Bestellung ist auch telefonisch möglich unter folgender Nummer: 0228/26000185.

Der Titel des Jahresrückblick-Hefts lautet: „Die Aufgabe der Medien". Ein Rückblick auf das Fernsehjahr 2016 in 10 Analysen und 10 Bildern“. In den 10-Analyse-Kapiteln geht es um folgende Themen: 1) Politik, 2) Die öffentlich-rechtlichen Sender, 3) Die privaten Medienunternehmen, 4) Internet-Kommunikation, 5) Serien und Reihen, 6) Fernsehfilm, 7) Unterhaltung, 8) Dokumentarfilm, 9) Sport, 10) Literatur, Musik, Kino.

15.01.2017/MK

Print-Ausgabe 10/2017

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