Intermediäre auf der Anklagebank

Das Medienforum NRW 2017 war nur ein Medientag NRW 2017

Von Brigitte Knott-Wolf

05.07.2017 • Das diesjährige Medienforum NRW, das am 30. Mai in Köln stattfand, war das 29. seiner Art und das vierte, das in Kooperation mit der Anga.com, der vom Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (Anga) veranstalteten Fachmesse für Breitband, durchgeführt wurde. Wie üblich gab es eine gemeinsame Eröffnungsveranstaltung von Medienforum und Anga.com, die wieder einmal einen Titel trug, der Fachkompetenz und Aktualität zugleich signalisieren sollte. Diesmal lautete das Thema: „Gigabit, 4K und Over the Top: Breitband und Medien in der Disruption“.

Mit Disruption wird in der Digitalwirtschaft die Zerschlagung eines bestehenden Modells durch einen über normale Weiterentwicklungen weit hinausgehenden revolutionären Umbruch bezeichnet. In der Start-up-Szene soll Disruption ein beliebter Begriff sein, um die Bedeutung bestimmter innovativer Gründerideen herauszustellen. Von einer solchen Disruption war aber auf dem diesjährigen Medienforum nichts zu verspüren. Auch das Ergebnis der jüngsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (am 14. Mai), bei der die bisherige Regierungskoalition von SPD und Grünen ihre Mehrheit verlor, wurde nicht als eine solche wahrgenommen. Das aber lag vor allem daran, dass bei diesem nordrhein-westfälischen Medienforum die – doch gerade für die Medienpolitik so wichtige – Länderebene völlig ausgeblendet wurde.

Ohne Beteiligung der Landesregierung

Thomas Braun, Präsident des Verbands Deutscher Kabelnetzbetreiber, betonte in seiner Ansprache zur Eröffnung des Medienforums, in diesem Jahr sei die Anga-Messe noch größer geworden. Das Medienforum NRW dagegen ist im Vergleich zu den Vorjahren noch weiter geschrumpft: auf nur noch einen einzigen Veranstaltungstag, an dem weder Landespolitiker noch Repräsentanten der Landesregierung als Redner oder Teilnehmer einer Podiumsdiskussion beteiligt waren. So blieb es allein Braun überlassen, diesen einst von der Landespolitik initiierten Medienkongress zu eröffnen.

Die in früheren Zeiten übliche Eröffnungsansprache des Ministerpräsidenten oder der Ministerpräsidentin, die in einigen frühen Programmankündigungen für das Medienforum NRW 2017 noch verzeichnet war, hatte man dann aber Wochen vor Veranstaltungsbeginn aus dem Kongressprogramm gestrichen. So bezeichnete am 10. Mai in Köln bei einem Pressegespräch zum bevorstehenden Medienforum Marc Jan Eumann (SPD), der Medienstaatssekretär der unterdessen abgewählten nordrhein-westfälischen Landesregierung, das Jahr 2017 als ein „Transformationsjahr“: Das Medienforum finde diesmal wegen der Landtagswahl zu einer Zeit statt, in der es in Nordrhein-Westfalen nur eine geschäftsführende Landesregierung gebe. Da zu diesem Zeitpunkt auch noch kein neuer Koalitionsvertrag ausgehandelt worden sei, sagte Eumann bei dem Pressegespräch, könne auf dem Kongress auch noch nichts zur künftigen Medienpolitik der Landesregierung gesagt werden.

Dass das diesjährige Medienforum noch kleiner ausfällt, als es bisher schon der Fall gewesen ist, begründete der SPD-Politiker auch mit Verweis auf einen neuen Veranstalter des Kongresses: Das Mediennetzwerk NRW habe erst Anfang dieses Jahres seine Tätigkeit aufnehmen können. Diese neu gegründete Einrichtung wird allerdings betrieben vom vorherigen Veranstalter des Medienforums, der Mediencluster NRW GmbH, einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der in Düsseldorf ansässigen Film- und Medienstiftung NRW. Geleitet werden das Mediennetzwerk NRW und die Mediencluster NRW GmbH zudem in Personalunion von Jan Lingemann. So verbergen sich hinter dem neuen Veranstalter des Medienforums doch altbekannte Namen und Institutionen. Neu ist allerdings die Tatsache, dass das Medienforum NRW jetzt auch aus Finanzmitteln der Europäischen Union (EU) gefördert wird; denn das Mediennetzwerk NRW wird zu je 50 Prozent aus Geldern des Landes Nordrhein-Westfalen und der EU finanziert (vgl. MK-Meldung).

Kein WDR-Vertreter bei der Elefantenrunde

An der auf Thomas Brauns Eröffnungsansprache folgenden Podiumsdiskussion nahmen Branchenvertreter von den sechs Medienunternehmen RTL, Sky Deutschland, Unitymedia, Deutsche Telekom, Vodafone, Tele Columbus und Freenet teil. Ein Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, etwa des in NRW beheimateten WDR, fehlte auf dem Podium. Moderiert wurde die sogenannte Elefantenrunde von Claus Strunz, Sat-1-Moderator („Akte“) und früherer N24-Talkmaster, der bei seiner Selbstvorstellung in Köln den Springer-Verlag explizit als seinen „Heimatkonzern“ bezeichnete. (N24 ist im Besitz des Springer-Konzerns, für den Strunz seit vielen Jahren arbeitet; seit 2014 ist er zweiter Geschäftsführer einer zu Springer gehörenden Firma, die für Sat 1 das Frühstücksfernsehen produziert.)

In Erinnerung blieb Strunz vor allem deshalb, weil er zwei Podiumsteilnehmer, die von Vodafone und Telekom, zu der Aussage „Wir brauchen ein Internetministerium“ geradezu nötigte. Strunz begründete sein Eintreten für ein solches Ministerium mit dem Hinweis darauf, dass die Zuständigkeiten für Digitales innerhalb der Bundesregierung bisher auf fünf Ministerien verteilt seien, was nicht praktikabel sei. Da bei der Kölner Gesprächsrunde – erwartungsgemäß – unter den Vertretern der Medienwirtschaft eher der Wunsch nach Deregulierung dominierte als der aus dieser Sicht eher kontraproduktive Ruf nach einer stärkeren politischen Zentralisierung, passte diese schlagzeilenträchtige Forderung eigentlich nicht zum Grundtenor der vorgetragenen Meinungen.

Diskutiert wurde in der Elefantenrunde über verschiedene Strategien beim Ausbau des Breitbandnetzes und über Investitionen in die Herstellung von „Content“. Der Vertreter von Sky Deutschland, Senderchef Carsten Schmidt, verwies mit Verve auf die großen Investitionen, die sein Sender derzeit bei der Eigenproduktion von Inhalten tätige. Er ging in diesem Zusammenhang auch auf die in Kooperation mit der ARD produzierte neue, auf zwei Staffeln mit je acht Folgen angelegte Fernsehserie „Babylon Berlin“ ein. Bei der am 13. Oktober 2017 auf Sky startenden Serie handelt es sich um eine aufwändige Verfilmung der in den 1920er und frühen 1930er Jahren in Berlin spielenden Kriminalromane von Volker Kutscher um den Kommissar Gereon Rath.

Man habe, so Schmidt, in „guter Partnerschaft“ mit der öffentlich-rechtlichen ARD zusammengearbeitet, die die Serie in ihrem Ersten Programm ein Jahr später ausstrahlen werde. Da Sky nicht werbefinanziert sei, sei es für den Sender nicht so entscheidend für den Erfolg, wie die Einschaltquoten von „Babylon Berlin“ ausfielen. Man wolle bei Sky vor allem erreichen, dass in Deutschland über diese Serie gesprochen werde. Als einziger weiterer Podiumsteilnehmer fand Christoph Vilanek, Chef des Mobilfunkkonzerns Freenet, zu dem auch der Sendenetzbetreiber Media Broadcast gehört, dann noch lobende Worte für „starke öffentlich-rechtliche Sender“, deren Leistungen bei der Herstellung von Programminhalten bedeutend seien.

Hate Speech: Täter sanktionieren

Eine dominante Rolle in der Elefantenrunde spielte zweifelsohne Anke Schäferkordt, Geschäftsführerin der Mediengruppe RTL Deutschland. Wegen der Fragmentierung im digitalen Medienmarkt und der daraus folgenden notwendigen Strategien zur besseren Auffindbarkeit der eigenen Inhalte habe RTL sein Geschäftsmodell entsprechend angepasst. Ziel sei es nun, so Schäferkordt, auf allen Plattformen präsent sein. Als Gegner fürchte man vor allem Mediengiganten wie Amazon und nicht so sehr Streaming-Anbieter wie das US-Unternehmen Netflix, das zwar bei jungen Leuten derzeit „hip“ sei, aber neben einigen wenigen Highlights eben doch viele alte Filme im Angebot habe. Exklusivität des Angebots sei aber, hob Schäferkordt in Köln hervor, in diesem Geschäft „der relevante Faktor“. Mit kritischem Blick auf die Medienaufsicht durch die Landesmedienanstalten, der der private Rundfunk mehr als die Plattformbetreiber ausgesetzt sei, forderte sie den Gesetzgeber dazu auf, „Plattformregulierung und Medienregulierung in eine Balance zu bringen“.

Damit gab Schäferkordt das Stichwort für die weitere Debatte auf dem Medienforum. Ganz in ihrem Sinne argumentierte da der neue Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Tobias Schmid, in seiner Keynote zum Thema „Hate Speech“, mit der er das nachmittägliche Programm auf dem Medienforum eröffnete. In dem Panel mit dem Titel „Wer zügelt den Hass im Netz?“ ging es um Fragen der Regulierung von sozialen Netzwerken, die durch die Verbreitung von (von Dritten verfassten) Hasskommentaren und Fake News gerade auch in jüngster Zeit in die öffentliche Kritik geraten sind. LfM-Direktor Schmid konstatierte eine Zunahme von Hate Speech im Netz, was inzwischen zu einem gesellschaftlichen Problem werde. Er berief sich dabei auf eine aktuelle, von der LfM in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage. Demnach seien „rund zwei Drittel aller Befragten schon mal mit Hate Speech konfrontiert worden“, wie es in einer von der LfM am 30. Mai zeitgleich zum Medienforum veröffentlichten Pressemitteilung hieß. Vor allem Befragte im Alter zwischen 14 und 24 Jahren geben überdurchschnittlich häufig an, mit Hasskommentaren konfrontiert worden zu sein.

Schmid forderte auf dem Medienforum „die Effizienz der Rechtsdurchsetzung zu erhöhen“. Dabei hält er das bloße Löschen entsprechender Einträge nicht für den richtigen Weg, weil es zu einer Vermeidungsstrategie führe, indem bestimmte Themen generell ausgespart würden, was dann zu einer erheblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit führen könne. Vielmehr sollten die Verursacher von Hate Speech als Täter direkt strafrechtlich belangt und sanktioniert werden. Es gebe Handlungsbedarf über das reine Löschen hinaus, indem im Sinne einer Generalprävention Klarheit über die Geltung der entsprechenden Normen geschaffen und für Nachhaltigkeit in ihrer Durchsetzung gesorgt werden müsse.

Die hier angesprochenen sozialen Netzwerke wurden mit den Anbietern von Suchmaschinen und anderen Plattformbetreibern auf dem diesjährigen Medienforum immer wieder unter dem Oberbegriff „Intermediäre“ zusammengefasst – und wegen ihres Agierens im Netz zunehmend auf die Anklagebank gesetzt. Mehrmals beklagten sich beispielsweise auf dem Kongress Vertreter des privaten Rundfunks über die – aus ihrer Sicht teils sehr kleinkarierten – Beanstandungen, die sie von den sie beaufsichtigenden Landesmedienanstalten erhielten, während die Intermediäre mangels gesetzlicher Handhabe ungeschoren davonkämen. Zu dieser Interessenlage passt das in Schmids Keynote deutlich hervortretende medienpolitische Engagement mit dem Ziel, die Kontrollbefugnisse der Landesmedienanstalten auf diese neuen Inhalteanbieter zu erweitern. Der seit Anfang 2017 amtierende LfM-Direktor war zuvor bei RTL in führender Position tätig und mehrere Jahre auch Vorsitzender des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) gewesen.

Ergebnislose „One-on-One“-Streitgespräche

Bei der anschließenden Podiumsdiskussion wurde deutliche Kritik an dem Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geübt, den Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Mai mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit als „Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet“ in den Deutschen Bundestag eingebracht hatte. Der Entwurf stieß auch bei Verbänden der IT- und Internetbranche, der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger sowie beim Deutschen Journalistenverband (DJV) auf heftige Kritik. In seiner Sitzung am 30. Juni will der Bundestag den umstrittenen Gesetzentwurf, der noch überarbeitet wurde, verabschieden.

Auf dem Medienforum NRW erklärte in der Podiumsrunde Karl-Eberhard Hain, Professor für Öffentliches Recht und Medienrecht an der Universität Köln, er halte den Gesetzentwurf für verfassungswidrig. Der Bund habe in dieser Sache gar keine Kompetenz, denn eigentlich wären die Bundesländer zuständig. Hinzu komme, dass der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zu stark in die Meinungsfreiheit eingreife. Außerdem dürfe man nicht Probleme des Staates bei der Rechtsdurchsetzung einfach auf private Unternehmen wie Facebook verlagern, wie es das geplante Gesetz aber vorsehe. „Dieses Gesetz brauchen wir nicht“, sagte Hain wörtlich.

Die Position der Bundesländer zum NetzDG blieb bei der Diskussion in Köln offen, da eben kein Vertreter der für die Medienpolitik zuständigen Bundesländer bei dem Kongress als Teilnehmer anwesend war. Die politische Ebene vertrat auf dem Podium zum Thema Hate Speech gewissermaßen Klaus-Ulrich Moeller vom Diplomatic Council, ein mit Beraterstatus bei den Vereinten Nationen akkreditierter „Global Think Tank“ mit Sitz in Wiesbaden. Moeller plädierte zwar durchaus sympathisch, aber rechtlich unverbindlich für den von seiner Organisation entwickelten Kodex mit Grundsätzen für eine vertrauensbildende Kommuni­kation und Information im öffentlichen Raum, den er als einen „flammenden Appell für digitale Aufklärung“ bezeichnete.

Des weiteren gab es auf dem diesjährigen Medienforum noch drei sogenannte „One-on-One“-Streitgespräche, die erstmals ins Kongressprogramm aufgenommen wurden. Für jedes der drei von zwei Personen bestrittenen Streitgespräche, die jeweils von einer dritten Person moderiert wurden, standen nur 20 Minuten zur Verfügung. Zunächst ging es unter dem Thema „Verleger kontra Internet?“ um das Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene. Dann folgte ein Streitgespräch darüber, wie umfangreich Plattformregulierung auszufallen habe, bei der sich Vertreter von RTL und Unitymedia gegenüberstanden, also ein Rundfunkveranstalter und ein Plattformbetreiber. Die dritte Runde thematisierte die „Adblocker“, das heißt die Frage, ob diese vor Werbeüberflutung schützen könnten oder doch letztlich die Medienvielfalt und Meinungsfreiheit gefährden würden. Der für den Disput jeweils vorgegebene enge Zeitrahmen veranlasste die Teilnehmer jedoch dazu, ungeheuer schnell zu sprechen und weitgehend konfrontativ zu argumentieren. Insgesamt ließen die drei Streitgespräche das Publikum im Saal ziemlich ergebnis- und ratlos zurück.

Beim Schlusspanel des Medienforums NRW 2017 ging es um das durchaus klassische Thema „Medienvielfalt in der digitalen Demokratie“. Eingeleitet wurde die Diskussion durch einen Vortrag der Dortmunder Journalistik-Professorin Wiebke Möhring, die dabei „die informierende Mediennutzung“ im Internet beleuchtete. Medienvielfalt sei, sagte Möhring, ein zentrales Qualitätskriterium, die als Angebotsvielfalt verstanden werde sowohl in struktureller Hinsicht als auch bezüglich der publizistischen Inhalte. Möhrings Intention war es nun, diesen Aspekt einmal aus der Nutzungsperspektive zu betrachten. So belegte sie mit empirischen Daten, dass die Mediennutzung zu Informationszwecken über soziale Netzwerke zugenommen habe. Gerade in der jüngeren Generation würden die sozialen Medien auch als Nachrichtenquelle genutzt und zunehmend sogar als einzige oder wichtigste.

Fehlende Kontrolle und Transparenz-Mangel

Doch kein Repräsentant dieser sozialen Medien, etwa vom Platzhirschen Facebook, war bei der anschließenden Podiumsrunde vertreten, in der neben Möhring noch Vertreter von WDR, VPRT, der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) und der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) diskutierten. Sie alle betonten die Bedeutung der sozialen Medien gerade auch für die klassischen Medien wie Rundfunk und Zeitung. „34 bis 35 Prozent des Traffics auf unseren Seiten werden über soziale Medien generiert“, sagte WAZ-Chefredakteur Andreas Tyrock. Auch der auf dem Podium anwesende stellvertretende WDR-Fernsehchefredakteur Udo Grätz hielt die Präsenz seines Senders in den sozialen Medien für wichtig. Aber Anbieter dieser Art fungieren bekanntlich nicht nur als Verteiler von zugelieferten Informationen, sondern steuern ihre Auswahl auch durch die Anwendung eigener Algorithmen, die sie selbst zu eigenständigen Inhalteanbietern machen.

So waren sich die Diskutanten schnell einig und unterstützten die vom KEK-Vorsitzenden Ralf Müller-Terpitz aufgestellte These, dass das herkömmliche Medienkonzentrationsrecht zu sehr auf Fernsehen bezogen und daher zu „schwach aufgestellt“ sei. Auch die vor zwanzig Jahren von den Bundesländern gegründete KEK strebt eine Weiterentwicklung des bisherigen Medienkonzentrationsrechts an, damit ihr ermöglicht wird, ebenso nicht-lineare Bewegtbildangebote miteinzubeziehen. Die Intermediäre würden nicht ausreichend kontrolliert und es herrsche bei ihnen ein Mangel an Transparenz, so lautete der Tenor dieser Podiumsrunde – eine Feststellung, die auch als Fazit für dieses eintägige Medienforum insgesamt gezogen werden kann.

05.07.2017/MK